Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Junge Europäische Föderalisten (JEF) im Gespräch
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April-Stammtisch der JEF

Am 16. April 2021 fand der Online-Stammtisch der Jungen Europäer – JEF Heilbronn statt. Neben den inzwischen obligatorischen Diskussionen über die Bekämpfung der Corona-Pandemie unterhielten wir uns unter anderem über die Kanzlerkandidatenkandidaten der Union. Im Laufe des Abends konnten wir zahlreiche Mitglieder, Interessenten und Gäste aus anderen Kreisverbänden begrüßen. Neben den tagesaktuellen Themen wurden auch allgemeinere Themen wie der Zustand der Europäischen Union und die Vor- und...

  • Heilbronn
  • 21.04.21
Preisverleihung an der Schlossbergschule 2020

Gewinner des Europäischen Wettbewerbs

Im Stadt- und Landkreis Heilbronn haben dieses Jahr drei Schulen, nämlich die Schlossbergschule Auenstein, die Grundschule Bad Rappenau und die Grundschule Lampoldshausen, an der 68. Wettbewerbsrunde des Europäischen Wettbewerbs erfolgreich teilgenommen. Insgesamt wurden in diesem Jahr 3.963 Preisträger auf Landesebene und davon 37 aus dem Landkreis Heilbronn gekürt. Diesjähriger Spitzenreiter im Stadt- und Landkreis Heilbronn ist dabei die Schloßbergschule Auenstein mit insgesamt 28...

  • Heilbronn
  • 21.04.21

Corona-Informationsveranstaltungen für Sport, Gewerbe und Kultur – wichtiger Austausch zwischen Gemeindeverwaltung und Bürgerschaft

Auf Einladung von Bürgermeister Markus Kleemann fanden in den vergangenen Wochen drei Informationsabende zum Thema Corona-Pandemie online statt. Denn besonders in der aktuellen Zeit ist es wichtig, ins Gespräch zu treten. Jede und jeder erlebt die Pandemie auf eine andere Weise und gesellschaftliche Bereiche sind unterschiedlich intensiv von ihr betroffen. Durch die online Veranstaltungen der letzten Wochen konnte die Gemeindeverwaltung mit Akteuren aus Sport, Gewerbe und Kultur ins Gespräch...

  • Oberstenfeld
  • 20.04.21

Telefonsprechstunde am 26.04.2021 von Isabell Huber MdL

Telefonsprechstunde Ihrer CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber: „Der direkte Kontakt mit Ihnen ist mir auch weiterhin wichtig. Deshalb bleibt meine Telefonsprechstunde für den Wahlkreis Neckarsulm bestehen. An jedem letzten Montag des Monats erreichen Sie mich von 12 bis 14 Uhr persönlich unter 07130 - 532 98 14. Zudem sind meine Mitarbeiterinnen und ich auch außerhalb der Telefonsprechstunden für Ihre Anliegen da“, freut sich Isabell Huber MdL auf den Austausch mit Ihnen. Kontakt:...

  • Heilbronn
  • 19.04.21
„Die Großbetriebe sind die heilige Kuh, die nicht angetastet werden soll. ... Hier sind die wirklichen Infektionsherde.“ sagte ein Kollege von den Offensiven Metallern bei der Kundgebung in Stuttgart. Am Beispiel der Daimler-Gießerei in Mettingen zeigte er auf, wie aus Profitgründen der Gesundheitsschutz übergangen wird.

Heilbronner Montagsdemo unterstützt 'Zero Covid'

Die Bewegung ZeroCovid ist ein Zusammenschluss fortschrittlicher gesellschaftlicher Kräfte, die das Ziel haben, die Corona-Neuinfektionen auf Null zu senken. Sie ging Anfang April in über 30 Städten an die Öffentlichkeit. Sie kritisiert die chaotische Gesundheits-Politik der Bundes- und Landesregierungen, die mit einem Wechselspiel von Verboten und Lockerungen die Pandemie verlängert. Stattdessen fordert sie einen konsequenten Lockdown von ca 3 Wochen. Dieser muss auch die Industrie und...

  • Heilbronn
  • 18.04.21
Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD lebt vom Engagement der Wählerinitiativen. Bild: Plakataktion in der Heilbronner Nordstadt (2017)

Wählerinitiative nimmt Fahrt auf

Die Kritik an der Bundesregierung und den im Bundestag vertretenen Parteien nimmt zu. Aber wie machen wir es besser? In der Wählerinitiative Peter Rügner haben sich HeilbronnerInnen aus mehreren Generationen zusammengeschlossen, um als neue Politiker selbst aktiv zu werden. Die Gründung der Wählerinitiative der Internationalistischen Liste / MLPD erfolgte am 11.4. unter strenger Beachtung des Gesundheitsschutzes. Es wurde ein Vorstand, eine Kassiererin und eine Kassenprüferin gewählt. Einer der...

  • Heilbronn
  • 17.04.21

CDU Digi-Tour im Ortsverband Stadt-Mitte

Mit Andreas Heinrich, Vorsitzender des größten Ortsverbands der CDU in Heilbronn, und den Vorstandsmitgliedern Vassilios Vadokas und Christoph Franz traf sich am 14. April das CDU Digi-Tour-Team, um sich ein Bild von der aktuellen Lage vor Ort zu machen. Im Vordergrund stand dabei das Thema Verkehr, allen voran unser Vorschlag der „Einbahnstraßen-Lösung“ für Heilbronn. Der Vorteil dieser Lösung liegt auf der Hand: Dies spart Energie und Zeit! Deshalb bleiben wir an diesem Thema dran! Und auch...

  • Heilbronn
  • 16.04.21

CDU mit der Digi-Tour in Frankenbach

Nach Biberach und Böckingen sind wir am 13. April im Austausch mit Peter Blessing, Sprecher des Bezirksbeirats in Frankenbach. Die aktuellen Themen, Frankenbach betreffend, stehen an diesem Abend im Mittelpunkt dieser Besprechung. So kann sich zum Beispiel die Kita in Frankenbach über zwei weitere Gruppen freuen, in welchen zusätzliche 20 Plätze für über dreijährige Kinder und 10 Plätze für unter dreijährige Kinder geschaffen werden. Und auch hier starten wir die neue Facebook Seite der...

  • Heilbronn
  • 16.04.21

Isabell Huber MdL besucht Versicherung & Pflegedienst in Wüstenrot

Die frisch gewählte Landtagsabgeordnete Isabell Huber nutzt die sitzungsfreie Zeit im Landtag für Besuche in ihrer Heimat Wüstenrot. Zunächst besuchte die Landtagsabgeordnete das Vorsorge-Center Wüstenrot und tauschte sich mit dem Geschäftsführer Alexander Schmid über die verschiedenen Versicherungen und vor allem deren Zukunftsfähigkeit aus. Dabei war vor allem auch der Aufbau der Versicherungslandschaft im Allgemeinen ein großes Thema sowie auch deren Ausgestaltung, insbesondere bzgl....

  • Wüstenrot
  • 15.04.21
Bürgermeister Markus Kleemann (3.v.r.) mit Ortsvorsteher Eberhard Wolf (rechts), Bautechniker Stefan Müller (3.v.l.) sowie Vertretern der Netze BW und der beauftragten Baufirma.

Breitbandausbau Prevorst: Jetzt wird gegraben!

Nach dem Spatenstich Ende September 2020, der den offiziellen Baustart des interkommunalen Breitbandprojektes Syna Trasse Stocksberg der Kommunen Beilstein, Oberstenfeld, Spiegelberg und Aspach signalisierte, sind nun auch in Prevorst die Bauarbeiten zum Verlegen der Glasfaserleitungen gestartet. Dazu fanden sich am Mittwoch, den 14. April 2021 Verantwortliche der Gemeindeverwaltung, darunter Bürgermeister Markus Kleemann und Ortsvorsteher Eberhard Wolf, gemeinsam mit Vertretern der Netze BW...

  • Oberstenfeld
  • 15.04.21

Isabell Huber MdL: Huber, Preusch und Gramling bei den Koalitionsverhandlungen dabei

Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen sind die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (WK Neckarsulm) als stellvertretende Vorsitzende und Fabian Gramling (WK Bietigheim-Bissingen) als Mitglied der übergeordneten Koordinierungsgruppe „Digitalcheck“ sowie Dr. Michael Preusch (WK Eppingen) als Mitglied in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Soziales“. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den...

  • Heilbronn
  • 14.04.21
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Wechsel in der Spitze der FDP im Stadtrat in Öhringen

Der FDP-Stadtrat Gerhard Feiler, hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender abgeben. Gerhard Feiler, der dem Stadtrat in Öhringen seit 1980 angehört, war 31 Jahre lang Gruppen bzw. Fraktionssprecher der FDP. In dieser Zeit hat er sich vor allem für die Schulen und Bildungseinrichtungen sowie der Stadtentwicklung eingesetzt. Die Jugendmusikschule und die Öhringer Vereine waren und sind ihm immer eine Herzensangelegenheit. Die FDP-Stadträte haben Uwe Köhler einstimmig zum Nachfolger als...

  • Öhringen
  • 13.04.21
Savka Hanneman, Martina Susset und Frau Chukwu-Brecht vor dem Seniorenzentrum St. Elisabeth
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Osterbesuche der Frauen Union Heilbronn in den Seniorenheimen

Auch in diesem Jahr war es uns als Frauen Union im Kreisverband Heilbronn wieder ein besonderes Anliegen den Bewohnern der Seniorenheime der Stadt Heilbronn an Ostern eine kleine Freude zu bereiten. Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Da es uns leider immer noch nicht möglich war den Bewohnern die Geschenke persönlich zu über-geben, hat die Kreisvorsitzende Martina Susset stattdessen mit den Mitarbeitenden einen Termin für die Übergabe der Geschenke im Freien vereinbart. Dankend...

  • Heilbronn
  • 12.04.21

Antrag auf Übertragung der öffentlichen Sitzungen ins Internet abgelehnt

Neulich haben WiSe und Grünen beantragt, dass öffentliche Gemeinderatssitzungen für die Wimpfener Bevölkerung über das Internet übertragen werden sollen, um das Geschehen im Gemeinderat für Menschen zugänglich zu machen, die eine Sitzung nicht persönlich besuchen können oder möchten. Die Verwaltung gab Argumente vor, die gegen eine Übertragung zu sprechen schienen, doch: 1. Datenschutzhürden gibt es nicht: Wenn die Beteiligten zustimmen, können öffentliche Sitzungen ins Internet übertragen...

  • Bad Wimpfen
  • 11.04.21

Weiter geht die Digi-Tour der CDU in Böckingen

Nächster Halt der Digitalen Tour des CDU-Stadtverbands Heilbronn durch die Ortsverbände war am 7. April in Böckingen. Verena Schmidt, Vorsitzende der Heilbronner CDU traf sich digital gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstands mit dem Vorsitzenden der CDU Böckingen, Markus Ande, und weiteren Mitglieder seines Vorstandes. Über aktuelle Themen Böckingen betreffend, allen voran das Wohngebiet Längelter, wie auch über neue Facebook-Seite „CDU-Böckingen“ fand ein reger Austausch statt. Unter dem Motto...

  • Heilbronn
  • 11.04.21
Für ein Gesundheitssystem im Interesse der Menschen, statt für den Profit der Pharmakonzerne

Querdenker-Veranstaltungen = organisierte Körperverletzungen

Die MLPD verteidigt das Recht auf Versammlungsfreiheit auf demokratisch-antifaschistischer Grundlage. Seit Beginn der Pandemie hat sie mit ihren Bündnispartnern bei zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen einen vorbildlichen Gesundheitsschutz praktiziert, zum Beispiel beim 1.Mai und den Heilbronner Montagsdemonstrationen. Sie verurteilt jedoch das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, eine Veranstaltung der „Querdenker“ in Heilbronn am 10.4. gegen den Willen der Stadt zu genehmigen....

  • Heilbronn
  • 10.04.21

Digi-Tour der CDU startet in Biberach

„In diesen Pandemie-Zeiten ist es schwerer, miteinander im Gespräch zu bleiben. Der Kontakt zu unseren Ortsverbänden wollen wir daher digital aufrechterhalten. Zusammen mit weiteren Mitgliedern des Stadtverbandsvorstands treffen wir uns auf unserer Digi-Tour mit dem jeweiligen Vorstand. Wir wollen uns ein Bild vor Ort machen und prüfen, wie wir das Leben in unserer Heimatstadt und in den Stadtteilen noch lebenswerter machen können. Es gibt immer Möglichkeiten, Dinge besser zu machen - finden...

  • Heilbronn
  • 07.04.21

Grün/Schwarz stellt die Weichen für neue Abgaben

Die FDP Gruppe im Kreistag warnt vor den Plänen der grün/schwarzen Landesregierung im Bereich des ÖPNV. Sie wollen laut ihrem Sondierungspapier, dass „alle Orte in Baden-Württemberg von 5 Uhr morgens bis Mitternacht mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar sein müssen“, egal wie unwirtschaftlich das im Einzelfall auch sein könnte. Zur Finanzierung soll der kommunalen Ebene das Recht per Landesgesetz eingeräumt werden, mit einem sogenannten Mobilitätspass zusätzliche Einnahmen zu erzielen....

  • Kupferzell
  • 07.04.21

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Infostand in Mosbach beim Wahlkampf 2017
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Gründung der Wählerinitiative Peter Rügner am Sonntag 11.4.21, 16:00 Uhr

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sind politische Versammlungen notwendig und erlaubt. Selbstverständlich unter strenger Beachtung des Gesundheitsschutzes: FFP2-Masken, Abstand, Lüften… Die KandidatInnen der Internationalistischen Liste/ MLPD zu den Bundestagswahlen stehen für linke Kritik an der Krisenpolitik der Regierung, für Internationale Solidarität und Arbeitereinheit,für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft undfür eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt.Sie...

  • Heilbronn
  • 05.04.21
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Kein April-Scherz: Einweisung im Corona-Selbsttest für FUS-Kollegium

Mehr als 20 Lehrkräfte der Fritz-Ulrich-Schule wurden am ersten Ferientag in der Selbsttestung auf Covid-19 unterwiesen. Die Kolleginnen Patricia Lutz und Katja Röken konnten für die Einweisung im Selbsttest den Allgemeinmediziner und Vater eines Schülers der FUS, Herrn Michael Schneider, gewinnen. Herr Schneider erklärte sich bereit, etwa der Hälfte des Kollegiums am Mittwoch, den 31. März, die neuen Schnelltests für den Eigengebrauch zu erklären und den Umgang damit einzuüben. Die Idee...

  • Heilbronn
  • 01.04.21
v.l.: Johannes Benisch, Bürgermeister Markus Kleemann, Jan-Mathias Müller und Dr. Manfred Frenzel
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Kommunales Corona-Testzentrum im Bürgerhaus Oberstenfeld – Erfolgreicher Verlauf

Seit Montag, 15. März 2021 bietet die Gemeinde Oberstenfeld in Zusammenarbeit mit der örtlichen Stifts-Apotheke und den örtlichen Hausärzten des medizinischen Verbunds Bottwar Dr. Frenzel und Dr. Michna ein Testangebot für die breite Öffentlichkeit. Dadurch soll den Bürgerinnen und Bürgern mehr Sicherheit geboten und ein weiterer wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie geleistet werden. Nach über zwei Wochen Betrieb fällt das Resümee sehr positiv aus. Das Testangebot wird sehr gut...

  • Oberstenfeld
  • 31.03.21
Wussten Sie schon, dass . . .

Windpark Karlsfurtebene - erneute Auslegung und Internetveröffentlichung wegen ergänzter Antragsunterlagen

Jeder Bürger kann vom 01.04.2021 bis zum 01.06.2021 Einwendungen gegen das Vorhaben geltend machen! Details dazu finden Sie auf unserer Homepage. (www.gegenwind-waldenburg.de) Dort finden Sie auch ein Formular, das Sie für Ihre Einwendung nutzen können.  Bitte nehmen Sie Ihr demokratisches Recht wahr, wenn Sie wie wir der Meinung sind, dass Windräder im Wald nichts zu suchen haben. Wir zählen auf Sie. Vielen Dank für Ihre Unterstützung....

  • Öhringen
  • 30.03.21

Ökumenische Hospizgruppe im Bottwartal - Beauftragungsgottesdienst

Im Juli 2020 gründeten die evangelischen Kirchengemeinden im Oberen Bottwartal, die Katholische Kirchengemeinde St. Pius X., die Ev.-methodistische Kirchengemeinde Beilstein und die Kommunen Großbottwar, Oberstenfeld und Beilstein sowie der Krankenpflegeförderverein Oberstenfeld die Ökumenische Hospizgruppe Oberes Bottwartal. Diese hat sich zum Ziel gesetzt, Sterbende zu begleiten und Angehörige zu unterstützen. „Menschen auf ihrer letzten Wegstrecke zu begleiten und Angehörige in den schweren...

  • Oberstenfeld
  • 30.03.21

Klimaschutz im Sport - Stütze auf dem 1,5-Grad Pfad oder Greenwashing?

Was kann der Sport in Sachen Klimaschutz leisten? 24,3 Mio. Menschen sind Mitglieder in einem Sportverein, doch seine Strahlkraft ist medial und gesellschaftlich noch größer. Wie kann dieses enorme Potential zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens gehoben werden? Über diese und andere Fragen spricht der Grüne Sportexperte und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neckar-Zaber Lars Maximilian Schweizer mit Stefan Wagner, dem 1. Vorsitzenden von Sports for Future am Dienstag, den 30. März, ab...

  • Heilbronn
  • 29.03.21

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