Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Windkraftausbau in Staatlichen Wäldern

MEINUNG  von Dr. Wolfgang Bommes, Waldenburg, als Leserbrief, zum Artikel vom 22.April 2021 der Hohenloher Zeitung "Windkraftausbau in Staatlichen Wäldern". WINDKRAFTAUSBAU OHNE RÜCKSICHT auf (Umwelt) Verluste. Die neue grün-schwarze Regierung will in Baden-Württemberg bis zum Jahre 2025 1.000 Windkraftanlagen primär in staatlichen Wäldern installieren. Als normal denkender Umweltschützer stehen einem da die Haare zu Berge. Wir bauen Windräder, um Co² Emissionen zu reduzieren, und fällen...

  • Öhringen
  • 30.04.21
Circa 12 Hektar großes „Bottwarwiesen“ Areal

Bürgerbeteiligung für das Gebiet „Bottwarwiesen“

Im Sommer 2019 hat die Levkas GmbH, eine Tochter der Volksbank Backnang eG, das circa 12 Hektar große Werzalit-Areal erworben. Seither trägt das Gebiet den Namen „Bottwarwiesen“. Gemäß dem Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ soll mit der städtebaulichen Neuordnung des künftigen Areals „Bottwarwiesen“ langfristig die nachhaltige Gemeindeentwicklung an einer zentralen Stelle im Gemeindegebiet fortgeführt und Flächenangebote für verschiedene Nutzungen entwickelt werden. Neben der...

  • Oberstenfeld
  • 30.04.21

Digi-Tour in Horkheim

In dieser Woche startet die Digi-Tour der Heilbronner CDU am 20. April in Horkheim. Mit dem Ortsvorsitzenden Dr. Armin Müller und mit der Bezirksbeirätin Dr. Anna-Sophie Kübler-Müller wurde die Struktur und die Aktivitäten des Ortsverbandes sowie aktuelle Themen, Horkheim betreffend, besprochen. Wie beispielsweise der Rahmenplan, der Radweg in der Unteren Kanalstraße und der Fuß- Radweg zu dem Kleintierzüchterverein. Junge Familien suchen dringend Bauplätze. Deshalb ist die Erschließung des...

  • Heilbronn
  • 26.04.21
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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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Sorglos in den Urlaub mit GRIMM-Reisen: Einsteigen, entspannen, abschalten

Stellen Sie sich vor: Ihr Urlaub beginnt nicht erst am Zielort, sondern direkt an Ihrer Haustür. Mit GRIMM-Reisen wird dieser Traum Wirklichkeit. Der Service der Haustürabholung nimmt Ihnen den Stress der Anreise ab und sorgt dafür, dass Sie vom ersten Moment an entspannen können. Am Morgen des Anreisetages, werden Sie bequem mit einem Taxi abgeholt, der Fahrer lädt Ihr Gepäck ein und bringt Sie sicher und bequem zum Reisebus. Hier werden Sie von dem freundlichen und fachkundigen Buspersonal in...

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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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INDIVIDUELL FÜR SIE: Gruppen- und Vereinsreisen mit GRIMM-Reisen

Sie sind eine Gruppe oder ein Verein mit mehr als 20 Personen, die gemeinsam auf Reisen gehen möchten? Sie wollen sich den Stress ersparen, den Sie mit der Organisation und Durchführung haben? Die Gruppenreisen-Experten von GRIMM-Reisen planen und führen Ihre individuelle Gruppen- und Vereinsreise  durch – persönlich und professionell. Ob Gruppe oder Verein, Ihre individuellen Wünsche und Anforderungen werden bei der Planung mit eingebunden. Egal ob Wochenendtrip oder große Rundreise, mit dem...

CDU mit der Digi-Tour in Kirchhausen

„Miteinander im Gespräch bleiben – Aus diesem Grund besuchen wir alle Heilbronner Ortsverbände in den Stadtteilen. Gestern in Horkheim, heute in Kirchhausen“, so die Vorsitzende der Heilbronner CDU Verena Schmidt bei dem Stopp der Digi-Tour der Heilbronner CDU am 21. April in Kirchhausen. Mit dem Vorstand der CDU-Kirchhausen Theo Rappold, Bettina Knobloch, Ingrid Stemmer und Achim Mayer fand ein reger Austausch statt, über die Themen, die die Menschen vor Ort umtreibt. Das waren unter anderem...

  • Heilbronn
  • 26.04.21

HERZLICHE EINLADUNG ZUM DISKUSSIONSABEND AUFSCHWUNG MIT GRÜN-SCHWARZ – ZUKUNFTSMOTOR FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG?

Erwin Köhler, der für den Wahlkeis Eppingen das Direktmandat erzielt hat, lädt zur digitalen Diskussionsrunde ein. Mit dem Wahlerfolg im März haben die Menschen in Baden-Württemberg  Ministerpräsident Winfried Kretschmann und den Grünen erneut einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Der Klima- und Umweltschutz, die Stärkung unserer Gesellschaft sowie ein effizientes Pandemiemanagement sind dabei die Grundpfeiler für die Regierungsarbeit. Nach den ersten Sondierungsgesprächen zeichnet sich eine...

  • Heilbronn
  • 22.04.21
Junge Europäische Föderalisten (JEF) im Gespräch
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April-Stammtisch der JEF

Am 16. April 2021 fand der Online-Stammtisch der Jungen Europäer – JEF Heilbronn statt. Neben den inzwischen obligatorischen Diskussionen über die Bekämpfung der Corona-Pandemie unterhielten wir uns unter anderem über die Kanzlerkandidatenkandidaten der Union. Im Laufe des Abends konnten wir zahlreiche Mitglieder, Interessenten und Gäste aus anderen Kreisverbänden begrüßen. Neben den tagesaktuellen Themen wurden auch allgemeinere Themen wie der Zustand der Europäischen Union und die Vor- und...

  • Heilbronn
  • 21.04.21
Preisverleihung an der Schlossbergschule 2020

Gewinner des Europäischen Wettbewerbs

Im Stadt- und Landkreis Heilbronn haben dieses Jahr drei Schulen, nämlich die Schlossbergschule Auenstein, die Grundschule Bad Rappenau und die Grundschule Lampoldshausen, an der 68. Wettbewerbsrunde des Europäischen Wettbewerbs erfolgreich teilgenommen. Insgesamt wurden in diesem Jahr 3.963 Preisträger auf Landesebene und davon 37 aus dem Landkreis Heilbronn gekürt. Diesjähriger Spitzenreiter im Stadt- und Landkreis Heilbronn ist dabei die Schloßbergschule Auenstein mit insgesamt 28...

  • Heilbronn
  • 21.04.21

Corona-Informationsveranstaltungen für Sport, Gewerbe und Kultur – wichtiger Austausch zwischen Gemeindeverwaltung und Bürgerschaft

Auf Einladung von Bürgermeister Markus Kleemann fanden in den vergangenen Wochen drei Informationsabende zum Thema Corona-Pandemie online statt. Denn besonders in der aktuellen Zeit ist es wichtig, ins Gespräch zu treten. Jede und jeder erlebt die Pandemie auf eine andere Weise und gesellschaftliche Bereiche sind unterschiedlich intensiv von ihr betroffen. Durch die online Veranstaltungen der letzten Wochen konnte die Gemeindeverwaltung mit Akteuren aus Sport, Gewerbe und Kultur ins Gespräch...

  • Oberstenfeld
  • 20.04.21

Telefonsprechstunde am 26.04.2021 von Isabell Huber MdL

Telefonsprechstunde Ihrer CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber: „Der direkte Kontakt mit Ihnen ist mir auch weiterhin wichtig. Deshalb bleibt meine Telefonsprechstunde für den Wahlkreis Neckarsulm bestehen. An jedem letzten Montag des Monats erreichen Sie mich von 12 bis 14 Uhr persönlich unter 07130 - 532 98 14. Zudem sind meine Mitarbeiterinnen und ich auch außerhalb der Telefonsprechstunden für Ihre Anliegen da“, freut sich Isabell Huber MdL auf den Austausch mit Ihnen. Kontakt:...

  • Heilbronn
  • 19.04.21
„Die Großbetriebe sind die heilige Kuh, die nicht angetastet werden soll. ... Hier sind die wirklichen Infektionsherde.“ sagte ein Kollege von den Offensiven Metallern bei der Kundgebung in Stuttgart. Am Beispiel der Daimler-Gießerei in Mettingen zeigte er auf, wie aus Profitgründen der Gesundheitsschutz übergangen wird.

Heilbronner Montagsdemo unterstützt 'Zero Covid'

Die Bewegung ZeroCovid ist ein Zusammenschluss fortschrittlicher gesellschaftlicher Kräfte, die das Ziel haben, die Corona-Neuinfektionen auf Null zu senken. Sie ging Anfang April in über 30 Städten an die Öffentlichkeit. Sie kritisiert die chaotische Gesundheits-Politik der Bundes- und Landesregierungen, die mit einem Wechselspiel von Verboten und Lockerungen die Pandemie verlängert. Stattdessen fordert sie einen konsequenten Lockdown von ca 3 Wochen. Dieser muss auch die Industrie und...

  • Heilbronn
  • 18.04.21
Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD lebt vom Engagement der Wählerinitiativen. Bild: Plakataktion in der Heilbronner Nordstadt (2017)

Wählerinitiative nimmt Fahrt auf

Die Kritik an der Bundesregierung und den im Bundestag vertretenen Parteien nimmt zu. Aber wie machen wir es besser? In der Wählerinitiative Peter Rügner haben sich HeilbronnerInnen aus mehreren Generationen zusammengeschlossen, um als neue Politiker selbst aktiv zu werden. Die Gründung der Wählerinitiative der Internationalistischen Liste / MLPD erfolgte am 11.4. unter strenger Beachtung des Gesundheitsschutzes. Es wurde ein Vorstand, eine Kassiererin und eine Kassenprüferin gewählt. Einer der...

  • Heilbronn
  • 17.04.21

CDU Digi-Tour im Ortsverband Stadt-Mitte

Mit Andreas Heinrich, Vorsitzender des größten Ortsverbands der CDU in Heilbronn, und den Vorstandsmitgliedern Vassilios Vadokas und Christoph Franz traf sich am 14. April das CDU Digi-Tour-Team, um sich ein Bild von der aktuellen Lage vor Ort zu machen. Im Vordergrund stand dabei das Thema Verkehr, allen voran unser Vorschlag der „Einbahnstraßen-Lösung“ für Heilbronn. Der Vorteil dieser Lösung liegt auf der Hand: Dies spart Energie und Zeit! Deshalb bleiben wir an diesem Thema dran! Und auch...

  • Heilbronn
  • 16.04.21

CDU mit der Digi-Tour in Frankenbach

Nach Biberach und Böckingen sind wir am 13. April im Austausch mit Peter Blessing, Sprecher des Bezirksbeirats in Frankenbach. Die aktuellen Themen, Frankenbach betreffend, stehen an diesem Abend im Mittelpunkt dieser Besprechung. So kann sich zum Beispiel die Kita in Frankenbach über zwei weitere Gruppen freuen, in welchen zusätzliche 20 Plätze für über dreijährige Kinder und 10 Plätze für unter dreijährige Kinder geschaffen werden. Und auch hier starten wir die neue Facebook Seite der...

  • Heilbronn
  • 16.04.21

Isabell Huber MdL besucht Versicherung & Pflegedienst in Wüstenrot

Die frisch gewählte Landtagsabgeordnete Isabell Huber nutzt die sitzungsfreie Zeit im Landtag für Besuche in ihrer Heimat Wüstenrot. Zunächst besuchte die Landtagsabgeordnete das Vorsorge-Center Wüstenrot und tauschte sich mit dem Geschäftsführer Alexander Schmid über die verschiedenen Versicherungen und vor allem deren Zukunftsfähigkeit aus. Dabei war vor allem auch der Aufbau der Versicherungslandschaft im Allgemeinen ein großes Thema sowie auch deren Ausgestaltung, insbesondere bzgl....

  • Wüstenrot
  • 15.04.21
Bürgermeister Markus Kleemann (3.v.r.) mit Ortsvorsteher Eberhard Wolf (rechts), Bautechniker Stefan Müller (3.v.l.) sowie Vertretern der Netze BW und der beauftragten Baufirma.

Breitbandausbau Prevorst: Jetzt wird gegraben!

Nach dem Spatenstich Ende September 2020, der den offiziellen Baustart des interkommunalen Breitbandprojektes Syna Trasse Stocksberg der Kommunen Beilstein, Oberstenfeld, Spiegelberg und Aspach signalisierte, sind nun auch in Prevorst die Bauarbeiten zum Verlegen der Glasfaserleitungen gestartet. Dazu fanden sich am Mittwoch, den 14. April 2021 Verantwortliche der Gemeindeverwaltung, darunter Bürgermeister Markus Kleemann und Ortsvorsteher Eberhard Wolf, gemeinsam mit Vertretern der Netze BW...

  • Oberstenfeld
  • 15.04.21

Isabell Huber MdL: Huber, Preusch und Gramling bei den Koalitionsverhandlungen dabei

Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen sind die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (WK Neckarsulm) als stellvertretende Vorsitzende und Fabian Gramling (WK Bietigheim-Bissingen) als Mitglied der übergeordneten Koordinierungsgruppe „Digitalcheck“ sowie Dr. Michael Preusch (WK Eppingen) als Mitglied in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Soziales“. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den...

  • Heilbronn
  • 14.04.21
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Wechsel in der Spitze der FDP im Stadtrat in Öhringen

Der FDP-Stadtrat Gerhard Feiler, hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender abgeben. Gerhard Feiler, der dem Stadtrat in Öhringen seit 1980 angehört, war 31 Jahre lang Gruppen bzw. Fraktionssprecher der FDP. In dieser Zeit hat er sich vor allem für die Schulen und Bildungseinrichtungen sowie der Stadtentwicklung eingesetzt. Die Jugendmusikschule und die Öhringer Vereine waren und sind ihm immer eine Herzensangelegenheit. Die FDP-Stadträte haben Uwe Köhler einstimmig zum Nachfolger als...

  • Öhringen
  • 13.04.21
Savka Hanneman, Martina Susset und Frau Chukwu-Brecht vor dem Seniorenzentrum St. Elisabeth
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Osterbesuche der Frauen Union Heilbronn in den Seniorenheimen

Auch in diesem Jahr war es uns als Frauen Union im Kreisverband Heilbronn wieder ein besonderes Anliegen den Bewohnern der Seniorenheime der Stadt Heilbronn an Ostern eine kleine Freude zu bereiten. Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Da es uns leider immer noch nicht möglich war den Bewohnern die Geschenke persönlich zu über-geben, hat die Kreisvorsitzende Martina Susset stattdessen mit den Mitarbeitenden einen Termin für die Übergabe der Geschenke im Freien vereinbart. Dankend...

  • Heilbronn
  • 12.04.21

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Antrag auf Übertragung der öffentlichen Sitzungen ins Internet abgelehnt

Neulich haben WiSe und Grünen beantragt, dass öffentliche Gemeinderatssitzungen für die Wimpfener Bevölkerung über das Internet übertragen werden sollen, um das Geschehen im Gemeinderat für Menschen zugänglich zu machen, die eine Sitzung nicht persönlich besuchen können oder möchten. Die Verwaltung gab Argumente vor, die gegen eine Übertragung zu sprechen schienen, doch: 1. Datenschutzhürden gibt es nicht: Wenn die Beteiligten zustimmen, können öffentliche Sitzungen ins Internet übertragen...

  • Bad Wimpfen
  • 11.04.21

Weiter geht die Digi-Tour der CDU in Böckingen

Nächster Halt der Digitalen Tour des CDU-Stadtverbands Heilbronn durch die Ortsverbände war am 7. April in Böckingen. Verena Schmidt, Vorsitzende der Heilbronner CDU traf sich digital gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstands mit dem Vorsitzenden der CDU Böckingen, Markus Ande, und weiteren Mitglieder seines Vorstandes. Über aktuelle Themen Böckingen betreffend, allen voran das Wohngebiet Längelter, wie auch über neue Facebook-Seite „CDU-Böckingen“ fand ein reger Austausch statt. Unter dem Motto...

  • Heilbronn
  • 11.04.21
Für ein Gesundheitssystem im Interesse der Menschen, statt für den Profit der Pharmakonzerne

Querdenker-Veranstaltungen = organisierte Körperverletzungen

Die MLPD verteidigt das Recht auf Versammlungsfreiheit auf demokratisch-antifaschistischer Grundlage. Seit Beginn der Pandemie hat sie mit ihren Bündnispartnern bei zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen einen vorbildlichen Gesundheitsschutz praktiziert, zum Beispiel beim 1.Mai und den Heilbronner Montagsdemonstrationen. Sie verurteilt jedoch das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, eine Veranstaltung der „Querdenker“ in Heilbronn am 10.4. gegen den Willen der Stadt zu genehmigen....

  • Heilbronn
  • 10.04.21

Digi-Tour der CDU startet in Biberach

„In diesen Pandemie-Zeiten ist es schwerer, miteinander im Gespräch zu bleiben. Der Kontakt zu unseren Ortsverbänden wollen wir daher digital aufrechterhalten. Zusammen mit weiteren Mitgliedern des Stadtverbandsvorstands treffen wir uns auf unserer Digi-Tour mit dem jeweiligen Vorstand. Wir wollen uns ein Bild vor Ort machen und prüfen, wie wir das Leben in unserer Heimatstadt und in den Stadtteilen noch lebenswerter machen können. Es gibt immer Möglichkeiten, Dinge besser zu machen - finden...

  • Heilbronn
  • 07.04.21

Grün/Schwarz stellt die Weichen für neue Abgaben

Die FDP Gruppe im Kreistag warnt vor den Plänen der grün/schwarzen Landesregierung im Bereich des ÖPNV. Sie wollen laut ihrem Sondierungspapier, dass „alle Orte in Baden-Württemberg von 5 Uhr morgens bis Mitternacht mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar sein müssen“, egal wie unwirtschaftlich das im Einzelfall auch sein könnte. Zur Finanzierung soll der kommunalen Ebene das Recht per Landesgesetz eingeräumt werden, mit einem sogenannten Mobilitätspass zusätzliche Einnahmen zu erzielen....

  • Kupferzell
  • 07.04.21
Infostand in Mosbach beim Wahlkampf 2017
2 Bilder

Gründung der Wählerinitiative Peter Rügner am Sonntag 11.4.21, 16:00 Uhr

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sind politische Versammlungen notwendig und erlaubt. Selbstverständlich unter strenger Beachtung des Gesundheitsschutzes: FFP2-Masken, Abstand, Lüften… Die KandidatInnen der Internationalistischen Liste/ MLPD zu den Bundestagswahlen stehen für linke Kritik an der Krisenpolitik der Regierung, für Internationale Solidarität und Arbeitereinheit,für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft undfür eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt.Sie...

  • Heilbronn
  • 05.04.21

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