Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vertreter Heilbronner Vereine im Gespräch

Virtueller Treffpunkt Europa

Die EUROPA-UNION und ihre Partnervereine lassen sich durch COVID-19 und eine fehlende Finanzierung des Treffpunkts Europa nicht entmutigen. Auch wenn es schwierig werden wird, wird am 8. Mai 2021 ein virtueller Treffpunkt Europa stattfinden, bei dem sich Europabegeisterte virtuell zusammenfinden. Dabei sollen auch Videos von vergangenen Treffpunkt Europa Veranstaltungen oder neue Eigenproduktionen der Vereine vorgeführt werden. Mitte April 2021 wird eine Bewerbung des virtuellen Treffpunkts...

  • Heilbronn
  • 28.03.21

Land fördert Projekte in den Bereichen Hochwasserschutz, Gewässerökologisierung und Altlastensanierung im Wahlkreis Neckarsulm mit rund 790.000 Euro

Im Rahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten“ fördert das Land Projekte im Wahlkreis Neckarsulm mit insgesamt 789.700 Euro. So erhalten die Gemeinden Obersulm und Löwenstein 155.000 Euro für das Rückhaltebecken „Breitenauer See“ im Bereich Wasserbau und Gewässerökologie. Weiter erhalten die Kommunen Ellhofen, Lehrensteinsfeld, Löwenstein und Obersulm Förderungen in Höhe von insgesamt 634.700 Euro für den Zweckverband Gruppenkläranlage Sulmtal. „Als Rückhaltebecken ist der...

  • Wüstenrot
  • 26.03.21

Schließung der Lebensmittelgeschäfte an Gründonnerstag sofort absagen!

Jedem logisch denkenden Menschen sollte doch klar sein, dass sich das Kundenaufkommen von Gründonnerstag so auf Dienstag, Mittwoch und vor allem Samstag verteilt - mit der Folge von ein paar Zehntausend zusätzlich Infizierten, was wiederum ein paar Hundert Tote mehr bedeutet. Mir ist klar, dass Frau Merkel und Herr Kretschmann, Frau Bay, Herr Strobl und Herr Throm nicht selber einkaufen gehen. Haben die genannten wirklich schon so den Bezug zum realen Leben verloren, dass ihnen die Auswirkungen...

  • Heilbronn
  • 24.03.21

Übernachtungsverbot - Throm unterstützt Dauercamper

Nachdem bereits der Sperrfechter-Freizeitpark in Oedheim eine Online-Petition gegen das Übernachtungsverbot für Dauercamper ins Leben gerufen hat, unterstützt auch der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heilbronn, Alexander Throm, das Ansinnen zahlreicher Dauercamper. Aufgrund der anhaltenden Pandemiesituation ist es diesen aktuell nicht gestattet, in ihren Campinganlagen zu übernachten. Dies sorgt für Unmut und Unverständnis. „Den pauschalen Ausschluss von Dauercampern von...

  • Heilbronn
  • 22.03.21
Europäische Föderalisten im Gespräch

EU-China Investitionsabkommen

Die 5. Europäische Matinée fand zum Thema „Die EU, China und ein Investitionsabkommen, das besser als sein Ruf ist“ statt. Dr. Renke Deckarm, Stellvertretender Leiter der Europäischen Kommission – Vertretung in München, referierte zum Thema und brachte dabei dessen Inhalte den Teilnehmern sehr verständlich näher. Die Europapolitische Matinée ist eine Kooperationsveranstaltung der EUROPA-UNION Baden-Württemberg und der EUROPA-UNION Heilbronn, welche immer wieder weitere Mitglieder und an Europa...

  • Heilbronn
  • 22.03.21
Mit dem Kopfsteinpflaster verschwindet ein wesentlicher Teil des Wimpfener Altstadt-Flairs

Mit 20 km/h durch die Wimpfener Altstadt

Am 23. März werden Jahrhundert-Entscheidungen über das Stadtbild Bad Wimpfens gefällt. Die WiSe-Gemeinderäte werden sich für die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer einsetzen und halten Tempo 20 in der Altstadt für zu hoch. Für Autos und Fahrräder soll keine „Rennstrecke“ auf glatten Steinen durch die Stadt führen – lediglich als Maßnahme für die Barrierefreiheit soll ein sogenannter Rollatorstreifen gelegt werden, ähnlich wie in der Hauptstraße aber eher als Gehweg am Straßenrand. Bei den...

  • Bad Wimpfen
  • 20.03.21
Hans-Dieter Helber und Bürgermeister Markus Kleemann bei der Verabschiedung

Hans-Dieter Helber in den Ruhestand verabschiedet

Es gibt wohl kaum jemanden in unserer Gemeinde, der ihn nicht kennt. Hans-Dieter Helber, das „Urgestein in der Gemeindeverwaltung“, fast lebenslang wohnhaft in unserer Gemeinde, sehr engagiert im Vereinsleben. Die Liste könnte gerade so weitergeführt werden. Umso bedauerlicher ist es, dass er am vergangenen Montag von Bürgermeister Markus Kleemann in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet wurde. Mit dem Weggang seines langjährigen Vorgesetzen Volker Wanner im Mai 2020, folgte nun der...

  • Oberstenfeld
  • 18.03.21
Der Harmonie Vorplatz in lila.
4 Bilder

Frauentag wichtiger denn je: Destroy Patriarchy!

Am Samstag, 6.3., um 13 Uhr haben verschiedene Gruppen und Initaitiven auf dem Harmonie Vorplatz eine Kundgebung zum Internationalen Frauentag veranstaltet. Lou Deutschmann (Jusos Heilbronn): "Mir kann niemand erzählen erzählen, dass Arbeit, die auf den Schutz, die Unterstützung und das Schaffen von Chancengleichheit ausgerichtet ist, übertrieben sei." Kyra Bennett (Aktivistin): "Wir müssen uns selbst schützen, überall und immerzu. Wir müssen kämpfen. Jeden Tag, für unsere zukünftigen Töchter,...

  • Heilbronn
  • 12.03.21

Sport trotz(t) Corona:
Leistungsschwimmer Henning Mühlleitner und Trainer Christian Hirschmann zu Gast bei Isabell Huber MdL

Zum sportlichen Gespräch lud Isabell Huber MdL im Rahmen eines Facebook Live ein: gemeinsam mit Leistungsschwimmer Henning Mühlleitner und seinem Trainer und Manager Christian Hirschmann sprach Huber über den Leistungssport, besonders unter den aktuellen Bedingungen, die finanzielle Unterstützung seitens des Landes und die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung. Huber betonte zu Beginn: „Sport begeistert nicht nur Millionen von Menschen, er trägt auch zur Gesundheit, Mobilität und vor...

  • Heilbronn
  • 12.03.21

Scheinheilig

Die EU--Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof. Mehr als 10 Jahre nach Ablauf der Frist erfüllt Deutschland die EU-Vorgaben zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen noch immer nicht. Den Plan der sogenannten Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie verfolgt auch die Nationale Biodiversitätsstrategie von 2007, wonach 2% der Landesfläche als Wildnis der Natur überlassen werden sollen. Daran scheitert Deutschland. Mit 0,6% ist das Ziel...

  • Waldenburg
  • 12.03.21

SOLLEN MEHR WINDENERGIE-ANLAGEN IN DEN WÄLDERN GEBAUT WERDEN?

EINIGE BUNDESLÄNDER ÖFFNEN IHRE FORSTE FÜR WINDKRAFT Politiker überlegen, wie sie mit dem Thema Wind im Wald umgehen sollen, insbesondere jetzt vor den Landtagswahlen. Derzeitig wird das Thema von allen Parteien weitgehend ausgeblendet. Denn Wind im Wald ist ein sehr emotionales Thema, mit dem man in der Politik Wählerstimmen gewinnen oder verlieren kann. Windturbinen in den Wald zu stellen, bedeutet erhebliche Eingriffe. Pro Anlage wird im Durchschnitt 0,4 Hektar Baumbestand gerodet. Sie haben...

  • Öhringen
  • 12.03.21

Kommunales Corona-Testzentrum im Bürgerhaus Oberstenfeld

Ab Montag, 15. März 2021 bietet die Gemeinde Oberstenfeld in Zusammenarbeit mit der Stifts-Apotheke Oberstenfeld und den örtlichen Hausärzten des medizinischen Verbunds Bottwar Dr. Frenzel und Dr. Michna ein Testangebot für die breite Öffentlichkeit. Hintergrund ist die Ausweitung der landesweiten Teststrategie, welche temporäre, ergänzende kommunale Teststrukturen vorsieht. Zur Testung aller Bürgerinnen und Bürger wird den Kommunen ein bestimmtes Kontingent an Tests und Schutzausrüstung aus...

  • Oberstenfeld
  • 11.03.21

Innovation und Effizienz statt Windkraftwahn in Baden-Württemberg

Energiewende bedeutet, dass jede Region ihre Stärken spielt. Die FDP Hohenlohe hatte Daniel Karrais, den energiepolitischen Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion in einer Onlineveranstaltung zu Gast. Er hält die einseitige Fokussierung der Energiepolitik auf den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg für einen Irrweg. Nicht das Land mit den meisten Windrädern ist der beste Klimaschützer, sondern das mit den effizientesten Anlagen. Wenn in den Ausschreibungen Windkraftanlagen im Norden...

  • Kupferzell
  • 10.03.21
Mitglieder des Kreisverbands der LINKEN und Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer waren zwei Tage nach der Veranstaltung zur Atomkraft vor Ort bei einer Demo gegen den Weiterbetrieb vom GKN II.

Flicken bis zur Kernschmelze?

DIE LINKE Heilbronn-Franken hatte eine Online-Veranstaltung zum Thema Neckarwestheim organisiert. Gemeinsam mit der Landtagskandidatin Marlene Neumann wurde der Antiatom-Aktivist Franz Wagner vom Bündnis "Endlich abschalten" zu einem Vortrag und anschließender Diskussion eingeladen. Dabei ging Franz Wagner auf die Gefahren im GKN II in Neckarwestheim ein. Nach einer Studie, die nun erneut durch den ehemaligen obersten Atomaufseher in Deutschland bestätigt wurde, müsste das Atomkraftwerk...

  • Neckarwestheim
  • 10.03.21

Zukunft nachhaltig gestalten: Andreas Jung MdB zu Gast bei Isabell Huber MdL

Im Rahmen eines Facebook Live Events war Andreas Jung, Klimaschutzexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast bei Isabell Huber. Jung stieg mit einem präganten Zitat in die Diskussion ein: „Man soll nicht auf dem Ast sägen, auf dem man sitzt deshalb ist Nachhaltigkeit die Grundlage für alles. In unserem Regierungsprogramm steht die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie an erster Stelle." Isabell Huber MdL ergänzte: „Wir als CDU verfolgen den Klimaschutz mit dem nötigen Nachdruck, setzen dabei...

  • Heilbronn
  • 10.03.21

Paritätische Machtverteilung

Mit Dr. Anja Reinalter, frauenpolitische Sprecherin des Grünen Landesvorstands Baden-Württemberg, diskutierte Erwin Köhler, Grüner Landtagskandidat im Wahlkreis Eppingen, einen Tag vor dem Internationalen Weltfrauentag digital. Dabei ging es Köhler auch darum, gemeinsam mit Reinalter die Bedeutung des Landesfrauenrates und die Forderungen der Grünen im Landtagswahlprogramm hervorzuheben. Reinalter, die bei der Bundestagswahl als Kandidatin antreten wird, plädiert schon lange dafür, dass Macht...

  • Heilbronn
  • 09.03.21

Gegen Islamfeindlichkeit und gegen Islamismus - Warum wir Grüne Religionspolitik brauchen - ein Gespräch mit Viktoria Kruse vom Grünen Landesverband

Am Freitag, 05.03.2021, empfing der Landtagskandidat der Grünen für den Wahlkreis Eppingen, Erwin Köhler, Viktoria Kruse aus dem Grünen Landesvorstand, um digital über Grüne Religionspolitik zu sprechen. Neben Europa- und Frauenpolitik ist Kruse das Verständnis für Religionen wichtig. Sie klärte über verschiedene Begrifflichkeiten in Bezug auf den Islam auf: " "Den" Islam gibt es nicht. Es gibt eine Vielzahl verschiedener islamischer Interpretationen und Traditionen. Islamismus ist dabei nur...

  • Heilbronn
  • 09.03.21
In der Runde mit Ehrenamtlichen der Erfrierungsstation diskutierten: Susanne Bay MdL, Debora Gambalonga, Armin Waldbüßer (obere Reihe v.l.n.r.), Sandra Schadt, Erwin Köhler (Landtagskandidat Wahlkreis Eppingen), Ministerpräsident Winfried Kretschmann (mittlere Reihe v.l.n.r.) und der Geschäftsführer der Aufbaugilde Hannes Finkbeiner und die Leiterin Wohnungs- und Suchthilfe Bärbel Schulze (untere Reihe)

Erfrierungsschutzstation Heilbronn: Kretschmann spricht mit Ehrenamtlichen

Ministerpräsident Kretschmann sieht ehrenamtliches Engagement als sinnstiftende Aufgabe in unserer Gesellschaft Die Grüne Abgeordnete Susanne Bay hatte Ministerpräsident Kretschmann zum digitalen Besuch eingeladen. Im Hinblick auf das Thema „Wachsen wir über uns hinaus“ berichteten Hannes Finkbeiner, Geschäftsführer der Aufbaugilde, seine Mitarbeiterin Bärbel Schulze sowie die Ehrenamtlichen Dobora Gambalonga und Sandra Schadt über die Arbeit in der Erfrierungsstation Heilbronn. 16 Wohnungslose...

  • Heilbronn
  • 09.03.21

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AfD Infostand in Ilsfeld mit Kandidat Dr. Rainer Podeswa

Am Samstag den 13.03.21 ist die AfD von ca. 11-15 Uhr mit einem Infostand zur Landtagswahl in Ilsfeld am König-Wilhelm-Platz (gegenüber Eisdiele) vertreten. Das letzte mal vor der Wahl können Sie sich bei Ihrem Landtagsabgeordneten und Kandidaten für den ,,Wahlkreis 19 Eppingen'' Dr. Rainer Podeswa, sowie unseren Ersatzkandidaten (Gemeinderat und Kreisrat) Dennis Klecker, über das aktuelle Wahlprogramm zur Landtagswahl informieren und Ihre Fragen an die Kandidaten direkt richten. Wir freuen uns...

  • Ilsfeld
  • 09.03.21
Engagierte Redebeiträge bei der Kundgebung zum Internationalen Frauentag
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Lebhafte Kundgebung zum Internationalen Frauentag

In der wiederbelebten Innenstadt von Heilbronn fand die Kundgebung zum Internationalen Frauentag großen Anklang. Der Frauenverband Courage hatte den Kiliansplatz mit großen Schautafeln zur Geschichte des Frauenkampftags und seiner aktuellen Bedeutung gestaltet. Die MLPD Heilbronn überbrachte ihre Glückwünsche zum 30.Geburtstag von Courage. In einer engagierten Rede ging sie auf die Krise des Antikommunismus ein und die Versuche, die Frauenbewegung zu bevormunden. Einige Teilnehmerinnen...

  • Heilbronn
  • 08.03.21
Erwin Köhler, Landtagskandidat im Wahlkreis Eppingen möchte sich im Landtag für die Problemstellungen der Sportvereine, die durch die Pandemie entstanden sind, einsetzen
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„Sport nach der Pandemie " mit Landtagskandidat Erwin Köhler und Lars Schweizer (Grüner Bundestagskandidat und Sportexperte)

Am Mittwoch, 24.02.2021, sprachen Erwin Köhler, Grüner Landtagskandidat für den Wahlkreis Eppingen, und Lars Schweizer, Grüner Sportexperte in Baden-Württemberg, online über die aktuelle Lage der Sportvereine in der Pandemie. Darüber hinaus wurden Aspekte Grüner Sportpolitik thematisiert wie z.B. mehr Nachhaltigkeit im Sport und die Verkehrsanbindung an Sportstätten. "Ich selbst habe als Jugendlicher die Gemeinschaft bei den Sportfreunden Lauffen sehr geschätzt", berichtete Köhler, „jedoch...

  • Heilbronn
  • 08.03.21
Der Grüne Landtagskandidat Erwin Köhler diskutiert mit der  Firmengründerin von Rehbell Stefanie Fischer in Cleebronn über nachhaltige Produkte

Erwin Köhler beim Firmenbesuch von Rehbell in Cleebronn

Am Freitag, 19.02.2021, besuchte der Grüne Landtagskandidat Erwin Köhler im Wahlkreis Eppingen das Unternehmen “Rehbell” von Daniel und Stefanie Fischer in Cleebronn. Köhler sprach mit Stefanie Fischer über die Herausforderungen von kleineren Unternehmen. Die Zwei-Personen GbR stellt Vorratsbehältnisse aus Stein und Holz her – nach ihrem Grundsatz: plastikfrei, nachhaltig und regional. Zudem tauschten sich Köhler und Fischer über eine neue eigene Marke aus, die in Brackenheim in Kooperation mit...

  • Heilbronn
  • 08.03.21
Der Grüne Landtagskandidat Erwin Köhler spricht mit Unternehmensmitbegründer Marcel Eßlinger beim Unternehmensbesuch "Heimat Gin" über die Aspekte der Förderung des ländlichen Raums.

Unternehmensbesuch von Erwin Köhler bei lokaler Destillerie “Heimat Gin”

Am 19.02.2021 traf Erwin Köhler, Grüner Landtagskandidat im Wahlkreis Eppingen den Mitbegründer Marcel Eßlinger der “Heimat Distilleries” in Schwaigern. Dieser hatte das Unternehmen 2017 mit Rouven Richter und Raphael Heiche gegründet, um eigene Spirituosen, hauptsächlich Gin, herzustellen und zu vertreiben. Während der Corona-Pandemie erweiterte die Destillerie mit der Produktion von Desinfektionsmittel ihr Portfolio. Köhler unterhielt sich mit Eßlinger über die Herausforderungen der...

  • Heilbronn
  • 08.03.21
Der Grüne Landtagskandidat Erwin Köhler (o.l.) mit Daniel Renkonen MdL (u.l.) und anderen Teilnehmenden im Gespräch über zukunftsorientierte Mobiliät (Foto: Erwin Köhler)

Mobilität der Zukunft - Umweltfreundlich unterwegs –Grüner Bürgerdialog im Wahlkreis Eppingen

Am Freitag, 19. Februar 2021, empfing Erwin Köhler, Grüner Landtagskandidat im Wahlkreis Eppingen, den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Renkonen MdL. Renkonen stellte die bisherigen Erfolge der Landesregierung vor und informierte über laufende Programme. Der Lauffener Stadtrat Köhler ergänzte: “Es freut mich sehr, dass mir die Rückmeldungen aus Gesprächen im Wahlkreis zeigen, dass die Bereitschaft der Bevölkerung stetig wächst, auf neue Konzepte des ÖPNV zu...

  • Heilbronn
  • 08.03.21

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