Landtag

Stuttgart. Dr. Rainer Podeswa MdL hat nach siebeneinhalb Jahren gegenüber Landtagspräsidenten Aras (Grüne) aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Landtagsabgeordneter zum 31.08.2023 erklärt. Fraktionschef Anton Baron MdL bedauerte diesen Schritt und würdigte Podeswa als langjährige und verlässliche politische Stütze der Fraktion. Podeswa macht nach eigenen Angaben gerne Platz für die jüngere Generation. 2016 wurde er erstmals in den Landtag gewählt, war nahezu durchgehend...

Anlässlich ihres Einsatzes für einen Minderheitenstatus der Jenischen besuchte Dorothea Wehinger, Grüne Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Singen mit einem großen jenischen Bevölkerungsanteil, am vergangen Freitag den Wahlkreis Hohenlohe ihrer Fraktionskollegin Catherine Kern. Im Fokus standen Ausstellungsbesuche und Gespräche im Hohenloher Freilandmuseum in Wackershofen und im Heimatmuseum in Pfedelbach. Im Gespräch mit Josef Kruck, Leiter des Heimatmuseums, und der stellvertretenden...

Am Mittwoch, den 09.11.2022, fand im Landtag von Baden-Württemberg eine Debatte zur Änderung des Landesmediengesetzes statt. Laut dem Entwurf der grün-schwarzen Regierungskoalition soll das Gesetz modernisiert und an übergeordnete Rechtsbereiche wie den Medienstaatsvertrag angepasst werden. Im Mittelpunkt der Aussprache stand vor allem die geplante Verlängerung von Frequenzen für private Hörfunkanbieter. Deren Zuweisungen für Sendegebiete mit UKW und DAB+ laufen turnusmäßig im Jahr 2025 aus und...

Mit ihrem Kollegen und Fahrradexperten Hermino Katzenstein MdL erkundete Gudula Achterberg MdL per Rad die Heilbronner Fahrradinfrastruktur. Bei der Tour dabei waren zahlreiche Interessierte, darunter auch Grüne Stadträte und Michael Buch, Verkehrsplaner der Stadt Heilbronn. Katzenstein, Sprecher für Rad- und Fußverkehr der Grünen Fraktion im Landtag, prüfte Vorort schwierige Rad- und Fußwege und gab z. T. direkte Lösungsvorschläge zur Verbesserung kritischer Situationen. Als Fazit lobte er:...

Am 28. April besuchte die Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 21 Hohenlohe, Catherine Kern, das Kreismedienzentrum in Künzelsau. Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne traf dort das Team des Kreismedienzentrums um Leiter Michael Stehle sowie die Amtsleiterin Andrea Roll und die Dezernentin Elke Schöll vom Landratsamt Hohenlohe: „Das Kreismedienzentrum leistet eine großartige Arbeit, um die Digitalisierung an unseren Schulen voranzubringen“, sagte Kern. Medienkompetenz sei...

Im Rahmen des Bundesparteitags der CDU am vergangenen Samstag ist Isabell Huber MdL als Delegierte für den Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden. Der Kongress ist das höchste Entscheidungsgremium der EVP. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir durch die Wahl zur Delegierten für den EVP-Vorstand entgegengebracht wurde. Europa ist gerade durch die Corona-Pandemie noch stärker als sonst gefordert, hier liegen große Herausforderungen - aber auch ein enormes Potenzial...

Am 06.11.2020 versammelten sich die Stimmberechtigten des Landtagswahlkreises 20 unter strenger Einhaltung der Corona-Vorschriften in der Neckarsulmer Ballei. Sie wählten die amtierende Landtagsabgeordnete Carola Wolle erneut zur Kandidatin für die Landtagswahl 2021. Herausgefordert wurde Carola Wolle von Thomas Schmidt, AfD-Kreisrat im Hohenlohekreis mit Wurzeln in Bad Wimpfen. Die Wahlberechtigten sprachen ihr mit 19 zu 9 Stimmen deutlich das Vertrauen aus, dazu kam eine ungültige Stimme. Zum...

Am Samstag, den 10.10.2020 führte der AfD Stadt- und Landkreisverband Heilbronn im Wahlkreis 19 Eppingen die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahlen 2021 durch. In der mit 39 anwesenden im Wahlkreis stimmberechtigten Mitgliedern und zahlreichen Gästen gut besuchten Versammlung wurde der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa als Kandidat nominiert. Mit 29 Stimmen entschieden sich rund 74 Prozent der Wahlberechtigten für den Heilbronner Wahlkreisabgeordneten. Der zu seiner Wiederwahl...