Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für den Wahlkreis Heilbronn auf den Baustellen im Land unterwegs ...
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Unterwegs in Sachen Bauen & Wohnen und Verkehr

Als Grüne Abgeordnete für den Wahlkreis Heilbronn gehöre ich den Arbeitskreisen (AK) Landesentwicklung und Wohnen sowie Verkehr der Grünen Landtagsfraktion und dementsprechend den gleichnamigen Ausschüssen an. Das ergibt Synergieeffekte, in Sachen Verkehr auch mit den Nachbarwahlkreisen Neckarsulm und Eppingen. Verlässliche Mobilität, auf der Schiene oder Straße, auf dem Fahrrad oder zu Fuß, zunehmend barrierefrei und klimaschonend - ist ein großes Grünes Thema, das uns in Heilbronn und im...

  • Heilbronn
  • 10.03.22
10 Thesen zu Krieg und Frieden von 2003 - leider immer noch aktuell!
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Internationaler Frauentag Kiliansplatz: Solidarisch, International

Initiiert vom jungen „8. März-Bündnis“ erfreuten sich Passanten und Teilnehmer an einer lebendigen, kämpferischen Frauentagsaktion, gleichzeitig Manifestation für den Frieden. Vor allem Frauen und Kinder sind Leidtragende dieses Krieges. Das Bündnis erklärt sich solidarisch mit der Bevölkerung der Ukraine, den Familien, Frauen, Kindern und ihren Angehörigen in Deutschland - genauso mit Menschen in Russland, die diesen Krieg ablehnen! Der FV Courage, Linksjugend l'Solid, DieLinke, MLPD,...

  • Heilbronn
  • 10.03.22
Erika Rosenberg brachte in einer Geschichtssstunde den Schülern Carl Lutz näher.
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Geschichtsstunde über einen vergessenen Helden

Die Klasse 10a der Helene-Lange-Realschule erlebte eine Online-Geschichtsstunde, in der Prof. Erika Rosenberg aus Argentinien ihnen über 13000 km Entfernung einen fast vergessenen Helden nahebrachte. Zunächst stellte Erika Rosenberg den Schülern ihren Aufenthaltsort Necochea an der argentinischen Südküste vor. Anschließend lernten die Zuhörer Carl Lutz kennen. Der „vergessene Held“, so Rosenberg, rettete als Schweizer Vizekonsul während des Nationalsozialismus rund 60000 jüdische Mitbürger vor...

  • Heilbronn
  • 08.03.22

Abgeordnete Isabell Huber, Dr. Michael Preusch und Staatssekretär Siegfried Lorek MdL im Gespräch mit Landrat und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Krieg in Europa - Wie können wir auf kommunaler Ebene helfen bzw. was kommt auf die Kommunen zu? „Wir benötigen ein koordiniertes und strukturiertes Hilfskonzept“ Auf Einladung der hiesigen Landtagsabgeordneten Dr. Michael Preusch und Isabell Huber fanden sich Landrat Norbert Heuser, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Vertreter der Kommunen aus dem Landkreis Heilbronn zu einer Online-Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Staatssekretär für Migration im...

  • Heilbronn
  • 08.03.22
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Catherine Kern, MdL und Harald Ebner, MdB machen sich ein Bild zur Hochwassersituation in Michelbach/Heide

Auf Einladung von Gottfried Gronbach aus Michelbach/Heide bei Gerabronn kamen der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner und die Landtagsabgeordnete Catherine Kern in den Weiler, um sich über die teils schweren Überschwemmungen, die seit den 1990er Jahren in enger werdenden Abständen das Dorf in Hanglage heimsuchen, zu informieren. Ebenfalls vor Ort waren Bürgermeister Christian Mauch, Ortsvorsteher Helmut Bauer, Kreisrat Hans-Joachim Feuchter und Gemeinderätin Stefanie Gronbach. Viele der...

  • Öhringen
  • 07.03.22
Auf einem Anhänger fuhr sie bereits, die „Stadtbahn“ zwischen Neckarbischofsheim und Bad Rappenau

Gut besuchter Infostand zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn in Obergimpern

Viel Interesse zeigten die Obergimperner Bürgerinnen und Bürger an einer Stadtbahn-Anbindung. „Eine deutliche Mehrheit der Besucher sprach sich für eine Reaktivierung der Krebsbachtalbahn aus,“ so ÖDP-Stadtrat Klaus Ries-Müller. „Was vielleicht auch daran lag, dass sich die ÖDP klar für eine Bahn-Reaktivierung mit einem Lückenschluss zur Stadtbahn in Bad Rappenau ausspricht.“ Mit einer Playmobil-Bahn wurde die zukünftige Strecke von Neckarbischofsheim über Obergimpern und Babstadt bis zum...

  • Heilbronn
  • 07.03.22
Die MLPD fördert und beteiligt sich an betrieblichen und gewerkschaftlichen Friedensaktionen. Die Arbeiterbewegung ist die stärkste Kraft im Friedenskampf. Internationale Solidarität ist angesagt, auch mit den Protesten in Russland gegen Putins Kriegspolitik.  Bild: Friedensaktion der Kollegen von SKF Schweinfurt

Aktiver Widerstand gegen die Gefahr eines 3.Weltkriegs

Der Überfall Russlands auf die Ukraine fordert alle Völker und friedliebenden Menschen heraus. Es ist Zeit für eine neue Friedensbewegung, die sich nicht vor den Karren einer imperialistischen Macht spannen lässt. Die Völker der Ukraine und Russlands sind keine Feinde, sondern die Leidtragenden der imperialistischen Politik Russlands und der NATO. Wer Waffen liefert oder gar den Kriegseintritt der NATO fordert, verschärft die Gefahr eines atomaren Weltkriegs. Dies waren einige der Argumente,...

  • Heilbronn
  • 04.03.22

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum - Über 3 Millionen für den Wahlkreis 21 Hohenlohe

 MdL Catherine Kern: „Wichtiger Beitrag für die Grundversorgung und Wirtschaft vor Ort.“ Im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) erhalten vierzehn Hohenloher Gemeinden Fördermittel vom Land in Höhe von 1.757.100 Millionen Euro. In die sechs zum Wahlkreis gehörigen Haller Gemeinden fließen 1.538.470 Millionen Euro. Mit den Zuschüssen werden insbesondere die Wirtschaft und das Wohnen vor Ort unterstützt, um die ländliche Daseinsvorsorge zu erhalten. Die grüne...

  • Öhringen
  • 04.03.22
Europäische Föderalisten im Gespräch

EUROPA-UNION verurteilt Putins Angriffskrieg!

Den gesamten Abend über bestimmte die Lage in der Ukraine sämtliche Gespräche. Alle Teilnehmer verurteilten den völkerrechtswidrigen Angriff der Putin-Junta auf die Ukraine auf das Schärfste. Aber alle Anwesenden drückten auch ihren größten Respekt für alle russischen Bürger aus, die sich unter diesen schwierigen und lebensgefährlichen Bedingungen gegen ihre Terror-Regierung und deren Untaten stellen. Der Heilbronner Kreisvorsitzende Heinrich Kümmerle nutzte die Gelegenheit, um die aktuelle...

  • Heilbronn
  • 02.03.22

Dr. Michael Preusch besucht Adelshofen

Dr. Michael Preusch besucht Adelshofen Der Eppinger Landtagsabgeordnete Dr. Michael Preusch (CDU) ist einer Einladung von Anwohnern der Hilsbacher Straße in Adelshofen gefolgt. Mit seinem Landtagsabgeordneten Georg Heitlinger (FDP) widmete sich Preusch dem Thema Verkehrslärm. Mit dem derzeit umgesetzten Tempo 30 in einem Teilbereich der Hilsbacher Straße hätte man eine deutliche Entlastung verspürt, so die Anwohner vor Ort, unter ihnen auch Ortsvorsteher Steffen Gomer. Dies sei jedoch nicht...

  • Eppingen
  • 01.03.22
Bild von der Friedensdemo auf dem Kiliansplatz am 25.2.

Montagsaktion gegen Krieg und Waffenlieferungen

Die Völker Russlands und der Ukraine sind keine Feinde. Sie sind die Leidtragenden eines Kriegs, den die Imperialisten und Finanzoligarchen auf ihrem Rücken austragen. Das war ein Kerngedanke der Diskussion am Offenen Mikrofon der Heilbronner Montagsaktion am 28.2. An der Diskussion nahm auch eine eine ukrainische Mitbürgerin mit ihrer Flagge teil, die über die Geschichte und Kultur ihres Volks sprach. Sie führte allerdings die Militär-Invasion auf eine Provokation Putins durch den früheren...

  • Heilbronn
  • 28.02.22

Manifest für die Ukraine

Hallo meine Lieben hier, Irgendwie ist man total gelähmt, was man tagtäglich in den Medien über den Krieg in der Ukraine zu hören bekommt. Deshalb habe ich mich gestern hingesetzt und in Gedichtform einen Appell an die Mitmenschen geschrieben. Manifest für die Ukraine Seit 1989 haben sich entschieden die Ukrainer für einen souveränen Staat, für freie Meinung und für Frieden, wo Putin was dagegen hat. Dieser Despot seine eigenen Gedanken hegt; er ist von Narzissmus und Gewalt geprägt. Auch hier...

  • Künzelsau
  • 28.02.22

Fachgespräch zur Stärkung politischer Jugendbeteiligung

Aschhoff und Köhler (GRÜNE): „Kinder und Jugendliche haben das Recht auf eine angemessene Beteiligung am politischen und gesellschaftlichen Leben. Es sind daher Maßnahmen notwendig, um Kinder und Jugendliche gleichberechtigt in politische Entscheidungsprozesse einzubinden und sie für politisches Engagement zu begeistern.“ Demokratie lebt vom Einsatz ihrer Bürgerinnen und Bürger. Daher benötigen Kinder und Jugendliche Möglichkeiten, ihre eigenen Interessen zu formulieren und sich politisch aktiv...

  • Lauffen
  • 28.02.22

Einstehen für Freiheit, Demokratie und unsere westlichen Werte muss Mahnung und Inspiration sein

Zur Lage in der Ukraine erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Schwäbisch Hall – Hohenlohe Valentin Abel: „Soldatinnen und Soldaten, Reservisten und Zivilisten verteidigen die Ukraine den vierten Tag in Folge gegen den Angriffskrieg Putins. Heute kam deshalb der Deutsche Bundestag zu einer Sondersitzung in Berlin zusammen, um über die Lage in der Ukraine zu beraten. Die Bundesregierung stellt mit fünf Handlungsaufträgen wichtige Weichen, die sich dem Kriegsgeschehen entgegenstellen und...

  • Kupferzell
  • 27.02.22
Teilnehmer u.a. aus der Automobilindustrie, aus der kämpferischen Frauenbewegung, Friedensbewegung, vom kurdischen Verein, jugendliche Internationalisten und Montagsdemonstranten beteiligten sich an der Kundgebung
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Kiliansplatz: erste Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine

Wie in der ganzen Welt, gibt es auch in Heilbronn Proteste gegen den Krieg in der Ukraine. Eine erste Kundgebung auf dem Kiliansplatz fand am Freitag abend statt. Die Veranstalter, das Internationalistische Bündnis und der MLPD Kreisverband Heilbronn, positionierten sich klar gegen jede imperialistische Aggression. Sie forderten ein sofortiges Ende der russischen Militär-Invasion. „Auf lasst zur Heimat uns zurückmarschieren, von den Tyrannen unser Volk befreien. Denn nur Tyrannen müssen Kriege...

  • Heilbronn
  • 25.02.22

Isabell Huber MdL: Knapp 422.000 Euro für tolle Projekte im Wahlkreis Neckarsulm– Programmentscheidung über ELR-Förderung für einen starken Ländlichen Raum

Der Ländliche Raum in Baden-Württemberg punktet durch hohe Lebensqualität und wirtschaftliche Kraft. Damit er auch in Zukunft attraktiv bleibt, fördert das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) jedes Jahr Innovation, Gründer- und Unternehmergeist von Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen. In Stuttgart hat das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Freitag (25.02.2022) bekannt gegeben, wohin die Mittel des wichtigsten Strukturförderprogramms des Landes im...

  • Wüstenrot
  • 25.02.22

CDU Hohenlohe bekundet Solidarität mit der Ukraine

Der CDU-Kreisverband Hohenlohe verurteilt die russische Invasion in die Ukraine aufs Schärfste. Der vom russischen Präsident Putin befohlene Einmarsch in die Ukraine ist nicht nur ein Angriff auf das zweitgrößte Land Europas, sondern auch ein Angriff auf die Demokratie und unsere Freiheit. „Die Bundesrepublik Deutschland muss nun geschlossen mit unseren Partnern in der NATO und der Europäischen Union Stärke und Entschlossenheit zeigen, um unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen und Putin klare...

  • Künzelsau
  • 25.02.22

Isabell Huber MdL: Obersulm erhält Landesförderung für entstehendes Multifunktionsgebäude in Affaltrach

Investitionspakt Soziale Integration im Quartier: Land erhöht Fördermittel für 18 Kommunen Die Gemeinde Obersulm erhält eine Finanzhilfeerhöhung in Höhe von 508.000 Euro für das städtebauliche Einzelvorhaben des Musikschulhaus. Das gaben die Landtagsabgeordneten Isabell Huber (CDU) und Armin Waldbüßer (GRÜNE) am heutigen Donnerstag (24.02.2022) bekannt. Die Gelder stammen aus dem Bund-Länder-Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Obersulm hat sich mit der Fertigstellung des...

  • Obersulm
  • 24.02.22

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v.l.n.r.: Regina Jürgens, Dr. Michael Preusch MdL, Bernd Reinsch, Gudula Achterberg MdL und Martin Feucht vom NABU Bild: Privat

Gewerbegebiet an der B293: BUND und NABU Schwaigern luden ein zum Gespräch vor Ort

Gemeinsam hatten die beiden Naturschutzverbände Interessierte eingeladen, um über das geplante Gewerbegebiet an der B293 zu informieren. Dieses lehnen beide Ortsgruppen in der bislang konzipierten Form ab. Sie verweisen auf den Erhalt wertvoller Ackerböden und dem damit verbundenen Schutz der bedrohten Feldlerche und des Rebhuhns. Kritisch wurde auch der tatsächliche Bedarf und die Verkehrsanbindung im Hinblick auf den Flächenverbrauch hinterfragt. An dem konstruktiven Gespräch vor Ort...

  • Heilbronn
  • 21.02.22
Bild: Privat

Gudula Achterberg MdL spricht auf der Gegen-Veranstaltung zur AfD-Kundgebung auf der Theresienwiese

„Viel impfen hilft viel!“ Bei der Gegenkundgebung zur AFD Veranstaltung, organisiert vom Netzwerk gegen Rechts Heilbronn, am Samstag, 19. Februar, sprach Gudula Achterberg MdL sich deutlich dafür aus, dass die Impfkampagne weiterhin beworben und unterstützt werden müsse. Es gelte, jetzt auf die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Sorge wegen einer Impfung hätten, zuzugehen und Gesprächsangebote zu machen, um auf den wirksamen Schutz der Impfung für sich und andere aufmerksam zu machen. Von einem...

  • Heilbronn
  • 21.02.22
Oliver Durst trägt zur Raumfahrt vor

EUROPA-UNION Heilbronn trifft auf Raumfahrt

Oliver Durst, CFO des Heilbronner START UP Black Engine Aerospace, referierte über die Zukunft der europäischen Raumfahrt. Die Namen Sputnik, Explorer, Apollo sind uns bekannt, und Alexander Gerst aus Künzelsau blieb mit 362 Tagen bisher als längster Deutscher im All. Aber was hat die Menschheit davon – welcher positive Nutzen wird daraus erzielt? Die Erkundung des Mondes, der Planeten, der Asteroiden und damit die Optimierung der Technik; so erforscht die DLR Erde, Sonnensystem und stellt...

  • Heilbronn
  • 21.02.22
Mit respektvollem Abstand, emotional berührt und solidarisch - 150 Teilnehmer kamen zu der antifaschistischen Kundgebung auf den Kiliansplatz
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Für die Opfer von Hanau:. Wir haben Euch nicht vergessen!

2 Jahre nach den Morden eines Faschisten in Hanau kamen über 150 Teilnehmer am 19.2. zu einer Kundgebung auf den Kiliansplatz in Heilbronn. Mit einer Gedenkminute wurde der 9 Opfer der rassistisch begründeten Bluttat vom 19.2.20 gedacht. Das Motto „Kein Vergeben – kein Vergessen!“ prägte den antifaschistischen Charakter der Kundgebung. In mehreren Beiträgen aus dem Bündnis „Netzwerk gegen rechts“ wurde der Staatsapparat angeklagt, der das Treiben der Faschisten duldet und dem Täter sogar...

  • Heilbronn
  • 20.02.22

Windkraftanlage in einem der größten zusammenhängenden Waldgebiete Deutschlands

Ich bin heute zufällig auf eine aus meiner Sicht absolut üble Sache gestoßen.  Hessens größtes zusammenhängendes Waldgebiet soll zum Wind-Industriegebiet werden. Gemeint ist der Reinhardswald, auch als „Grimms Märchenwald“ bekannt. Insgesamt sind zusammen etwa 2000 Hektar (= 20 Millionen m²) im tausendjährigen Reinhardswald für die Bebauung mit Windanlagen ausgewiesen worden. Natur fällt der Profitgier Einzelner zum Opfer. Die ersten 18 Anlagen sind kürzlich genehmigt worden, es gibt massiven...

  • Bad Wimpfen
  • 20.02.22
von links nach rechts: Michael Schenk, BM Torsten Kunkel, Andreas Solymari, Valentin Abel MdB, Sabine Bergdolt, Timm Kern MdL, Stefan Jakob, Ulrike Müller
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Besuch von Dr. Timm Kern, MdL und Valentin Abel, MdB in Pfedelbach

Gerne folgten Dr. Timm Kern MdL und Valentin Abel MdB der Einladung von Michael Schenk, Vorsitzender der FDP Hohenlohe, um sich die bildungspolitischen Herausforderungen in Pfedelbach vor Ort genauer anzuschauen. Beginnend mit einer Führung über den Campus der Pestalozzi-Schule, erklärte Schulleiterin Ulrike Müller den Aufbau der Schule, die rund 600 Schülerinnen und Schüler vom Grundschulalter bis zum Realschulabschluss besuchen. Man schätze es sehr, dass so viele Gebäude mit unterschiedlichen...

  • Pfedelbach
  • 16.02.22

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