Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schwerpunktthemen werden sein: Online Studium und online Prüfungen/ Finanzierung: Verlust von Nebenjobs, Nothilfefonds von Land & Bund, BaFöG/
Querdenker & Studierende

Herausforderungen und Chancen für Studierende: Online Veranstaltung mit Erwin Köhler, Alexander Salomon (MdL) und Prof. Dr. Dr. Björn Bohnenkamp

Am Freitag, den 04.12.2020, lädt Erwin Köhler, der grüne Landtagskandidat des Wahlkreises Eppingen, zu einer Online-Diskussion zum Thema “Studieren während Corona” ein. An dem Austausch nehmen Prof. Dr. Dr. Björn Bohnenkamp, Dozent an der Karlshochschule International University, und Alexander Salomon MdL, teil. Die Vielzahl an Neuerungen während der Corona Pandemie, z.B. der digitale Unterricht, alternative Prüfungsformen und der fehlende soziale Kontakt stellen sowohl Studierende als auch...

  • Heilbronn
  • 26.11.20

Statement zur Kundgebung von Querdenken 713 am 22.11.2020 in Heilbronn

Grüne und Grüne Jugend in Heilbronn sind schockiert von Bildern rechtsextremer Demonstranten in der Innenstadt - sie verurteilen den Querdenken-Protest am vergangenen Wochenende aufs Schärfste. „Die Kundgebung in Heilbronn macht deutlich: Rechtspopulisten haben die Querdenken-Bewegung gekapert. Die Protestaktion der Initiative Querdenken 713 Heilbronn am vergangenen Sonntag zeigt ein weiteres Mal, dass es bei Veranstaltungen dieser Art nicht um das kritische Hinterfragen aktueller Maßnahmen...

  • Heilbronn
  • 26.11.20
Moderatorin Jutta Nimmann vom Frauenverband Courage
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25. November: Flagge gezeigt gegen Gewalt an Frauen und Mädchen!

Am internationalen Kampftag gegen Gewalt an Frauen führte der Frauenverband Courage souverän die Kundgebung der Aktionseinheit. Er positionierte sich klar gegen alle Formen der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und der besonderen Unterdrückung von Frauen, gegen reaktionäre Ideologien und Praktiken wie Sexismus und patriarchale Denk- und Verhaltensmuster. Zu entsetzlichen Berichten und Bildern über Morde, Folterungen und Unterdrückung von Frauen in der Türkei machte betroffen, dass in...

  • Heilbronn
  • 25.11.20

Bund fördert Breitbandausbau in Jagsthausen mit über 900.000 Euro

Wie der Heilbronner CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Throm aktuell aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erfahren hat, wird der Bund den Breitbandausbau in Jagsthausen finanziell unterstützen. Demnach übernimmt der Bund mit 918.000 Euro 60% der Gesamtkosten des beantragten Projekts. Bei dem Projekt investiert die Gemeinde in die Erschließung von unterversorgten Adressen in Jagsthausen. „Es ist ein ganz wichtiges Signal, dass der Bund den Breitbandausbau...

  • Heilbronn
  • 24.11.20
Der Grüne Landtagskandidat Erwin Köhler mit der Bürgermeisterin Diana Kunz nach dem Gespräch im  Zaberfelder Rathaus.

Bürgermeisterin Diana Kunz aus Zaberfeld empfängt Grünen Landtagskandidaten Erwin Köhler

Seinen ersten Besuch in einem Rathaus seines Wahlkreises Eppingen führte den Grünen Landtagskandidaten Erwin Köhler nach Zaberfeld zur Rathauschefin Diana Kunz: „Ich freue mich über den herzlichen Empfang. Mich interessiert, wo den Kommunen der Schuh drückt“. Köhler sieht die enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommune als eine der wichtigsten Aufgaben des Landtagsmandats an. „Gerade bei den Themen Mobilität und Landwirtschaft profitieren beiden Seiten vom kurzen Draht zwischen Land und...

  • Heilbronn
  • 24.11.20

Huber MdL: "Eisenmann will's wissen" - live und online für den Wahlkreis Neckarsulm

Mit Schweinwerfern und Kameras im Live-Studio anstatt zum Anfassen vor Ort: So sieht die landesweite „Eisenmann will’s wissen“-Tour in Zeiten einer sich wieder ausbreitenden Pandemie aus. Eigentlich wäre die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, im Rahmen ihrer Tour nach Neckarsulm gekommen. Doch aufgrund der steigenden Infektionszahlen haben die CDU Baden-Württemberg und die Spitzenkandidatin entschieden, dies in digitaler Form stattfinden zu lassen. Am...

  • Heilbronn
  • 23.11.20
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Gerechtigkeit in Belarus – Deutsche Politik zwischen Ohnmacht und Solidarität

Solidaritätsaktion in Öhringen am 21. November 2020 - 17 Uhr auf Zoom Seit drei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen den autoritären Machthaber Lukaschenko zu protestieren und faire Neuwahlen zu fordern. Dabei setzen sie sich brutalster Gewalt von Polizei und Militär aus. Doch was genau hat das mit uns in Deutschland zu tun? Dieser Frage gehen lokale (Bundes-)VertreterInnen vier verschiedener Parteien und das Evangelische Jugendwerk Öhringen, das seit über 10 Jahren...

  • Öhringen
  • 18.11.20
Bürgermeister Markus Kleemann und Philip Tiefenbach

Gemeinde Oberstenfeld auch online präsent – Kinderschutzveranstaltung online erfolgreich durchgeführt

Der Gemeindeverwaltung Oberstenfeld ist es ein großes Anliegen die örtliche Vielfalt an Vereinen, Organisationen und Institutionen aufrechtzuerhalten und zu fördern. Daher wurde im Zuge der Ehrenamtsförderung eine im zweijährigen Turnus stattfindende Informationsveranstaltung initiiert. Dabei sollen aktuelle und wichtige Themen, mit denen die vielen Ehrenamtlichen in unseren Vereinen, Organisationen und Institutionen im Rahmen ihres besonderen Engagements konfrontiert sind, behandelt werden. In...

  • Oberstenfeld
  • 17.11.20

Huber MdL: Auszeichnung für kreatives Modellprojekt in Jagsthausen

“Taktvoller Ortsrundgang”, so nennt sich das Projekt des Gesangverein Liederkranz in Jagsthausen, das aktuell mit einer Fördersumme von 20.160,00 Euro bedacht wurde. Im Rahmen des Impulsprogramms “Na klar, zusammen halt...” unterstützt das Land Baden-Württemberg unter Vorsitz des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 41 Projekte aus dem Ideenwettbewerb "Gemeinsam:Schaffen", die den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Austausch und Begegnung nachhaltig stärken und fördern....

  • Jagsthausen
  • 16.11.20
Bundesjustizminister a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger diskutiert mit Nico Weinmann MdL und Michael Link MdB über Grundrechtseingriffe in Folge der Corona-Pandemie
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Grundrechte: Weinmann und Link diskutieren mit Leutheusser-Schnarrenberger

Zum Jahrestag der Landesverfassung diskutierten auf Einladung der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit Nico Weinmann MdL und Michael Link MdB online aus dem Heilbronner Parkhotel über verfassungsrechtliche Herausforderungen im Lichte der Corona-Krise.  Einig waren sich die Diskutanten darin, dass eine stärkere Beteiligung der Parlamente bei der Pandemiebekämpfung und insbesondere eine konkrete gesetzliche Grundlage für...

  • Heilbronn
  • 16.11.20

Isabell Huber MdL: 680.000,- Euro Breitbandförderung für Obersulm

In der Gemeinde Obersulm werden zwei Breitbandprojekte mit insgesamt 680.000 Euro durch das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration gefördert. CDU-Abgeordnete Huber zeigt sich zufrieden: „Gerade in diesen Zeiten ist es unerlässlich, dass wir den Ausbau der Infrastruktur in den Kommunen unterstützen. So schaffen wir attraktive Lebensbedingungen im ländlichen Raum und unterstützen unsere ansässigen Unternehmen und Firmen vor Ort“. Die Fördermaßnahme ist Teil des...

  • Obersulm
  • 16.11.20
Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft - ein Transparent von der Demo am Klimastreiktag
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Kundgebung zum Internationalen Umweltkampftag

Unter dem Dach der revolutionären Weltorganisation ICOR rufen 31 Organisationen aus allen 5 Kontinenten der Welt gemeinsam zum globalen Umweltkampftag am Samstag, 14.November auf. In Heilbronn werden die MLPD, ihr Jugendverband REBELL und kämpferische MitstreiterInnen aus der Umweltbewegung eine Kundgebung organisieren. Sie findet am 14.11. von 11 – 13 Uhr am Jörg-Ratgeb-Platz in Sontheim statt. Viele Menschen, vor allem Jugendliche, sind in den letzten Jahren aktiv geworden gegen die drohende...

  • Heilbronn
  • 13.11.20

Rad Wimpfen. Eine fahrradfreundliche Stadt?

Kann man in Bad Wimpfen überhaupt gut radeln? Um das herauszufinden und um bessere Radwege zu erreichen, wo sie wirklich gebraucht werden, starten wir mit einer Online-Umfrage zu den wichtigsten Radrouten. Die Strecken zwischen Hohenstadt und Bad Wimpfen und die Radrouten zur Ludwig-Frohnhäuser-Schule, zum Beispiel, werden wegen der Sicherheit der Schüler und wegen der S-Bahn-Haltestelle in Hohenstadt immer wichtiger. Bis Ende November läuft auch der deutschlandweite ADFC Fahrradklima-Test....

  • Bad Wimpfen
  • 13.11.20
Auch ohne Blätterkleid besticht die Rosskastanie am Leinbach durch ihre Seltenheit und Eigenheit - zwei der Kriterien, die bisher für die Kriterien eines Naturdenkmals entscheidend waren (Foto: Gudula Achterberg)
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Erfolgreiche Rettungsaktion für den Erhalt der Rosskastanie - Spendenziel von 3000 Euro erreicht

Vor drei Wochen riefen die Grünen des Ortsverbands Leingarten, der BUND Heilbronn-Franken und der NABU Schwaigern zu einer Rettungsaktion für den Erhalt der Rosskastanie am Leinbach auf. Das Echo war riesig und bereits nach einer Woche war die Hälfte des angestrebten Spendenziels von 3000 Euro eingegangen. Nach knapp zwei weiteren Wochen überbrachten Initiator Paul Gräsle aus Leingarten und Jürgen Hellgardt vom BUND Familie Partsch, auf deren Grundstück sich das Naturdenkmal befindet, die gute...

  • Leingarten
  • 13.11.20

Huber MdL: Isabell Huber neues Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration

Die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber MdL zieht in den Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration ein . „Als gelernte Verwaltungsfachfrau, langer Erfahrung in der Kommunalverwaltung sowie in der Kommunalpolitik, freut mich dies außerordentlich. Ich sehe der neuen Aufgabe mit viel Tatendrang entgegen, freue mich auch auf die vielen Überschneidungen als integrationspolitische Sprecherin sowie die wichtigen Themen rund um die Digitalisierung und Innere Sicherheit!“, gibt Isabell...

  • Heilbronn
  • 12.11.20
Die Referenten: Michel Brandt (MdB, LINKE), Moderation: Marie-Sophie Keller (Wissenschaftliche Mitarbeiter bei MdB Michel Brandt), Hanna Smitmans (Geschäftsführerin & Koordinatorin des Bündnisses «FAIRstrickt – wer bezahlt den Preis der Mode?») und Thomas Seibert (medico international)
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"In welcher Welt leben wir eigentlich?" - online-Veranstaltung zum Lieferkettengesetz des Heilbronner Rosa-Luxemburg-Clubs

Das Thema bewegt. 49 TeilnehmerInnen nahmen an einer online-Veranstaltung des Heilbronner Rosa-Luxemburg-Clubs teil. Thema war ein mögliches und notwendiges Lieferkettengesetz. Das soll heißen, dass in Deutschland nur transparente und mit Menschenrechtsstandards ausgewiesene Produkte eingeführt werden dürfen. Bei der Veranstaltung, die durch Verdi Heilbronn-Franken, Seebrücke Heilbronn und Fridays for Future Heilbronn mitgetragen wurde, sprachen neben der Heilbronner Gewerkschaftssekretärin...

  • Heilbronn
  • 12.11.20
Landtagskandidatin Marlene Neumann und die LINKEN-Aktiven Ali Damadi und Jürgen Patzelt.
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Gedenken an Reichspogromnacht

Heute jährt sich der 9. November 1938, die Reichspogromnacht. Jüdische Menschen wurden angegriffen, Geschäfte und Synagogen zerstört und in Brand gesteckt. Die Faschisten setzten ihre Propaganda koordiniert in die Tat um. Das Netzwerk gegen Rechts Heilbronn organisierte eine dezentrale Putzaktion für die Stolpersteine in Heilbronn. Aktive und Landtagskandidatinnen der LINKEN nahmen ebenfalls daran teil. Der 9. November symbolisiert den Beginn der Vernichtung von mehr als 6 Millionen jüdischen...

  • Heilbronn
  • 11.11.20

Huber MdL: Gundelsheim und Obersulm erhalten Sportförderungen

Die beiden Kommunen Gundelsheim und Obersulm erhalten vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau 1,585 Mio.€ für die Sanierung ihrer Sporthalle bzw. Multifunktionshalle . „Ich freue mich außerordentlich, dass damit zwei Hallen in meinem Wahlkreis bedacht werden, die dringend sanierungsbedürftig sind“, verkündete Huber heute, am Rande des Plenartages in Stuttgart. „Ich hatte unsere Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut ausdrücklich um Unterstützung für diese Projekte gebeten,...

  • Heilbronn
  • 11.11.20

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Markus Kleemann und Tayfun Tok auf der Freitreppe vor der Dorfkirche

Austausch mit dem Landtagskandidaten Tayfun Tok

Am 14. März 2021 ist Wahl in Baden-Württemberg. Frisch gewählter Landtagskandidat der Grünen ist bei uns Tayfun Tok aus Murr. Ihm ist es ein wichtiges Anliegen, die Kommunen im Wahlkreis persönlich kennenzulernen. Folglich besuchte er Ende letzter Woche Bürgermeister Markus Kleemann, um sich mit ihm über die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen in der Gemeinde Oberstenfeld auszutauschen. Dabei ging es vor allem um die derzeit stark steigenden Corona-Infektionszahlen, die beiden viele Sorgen...

  • Oberstenfeld
  • 11.11.20

Huber MdL: Wahlkreis Neckarsulm - Telefonsprechstunde der Landtagsabgeordneten Isabell Huber nun wöchentlich

Nach zahlreichen monatlichen Bürger- und Telefonsprechstunden freut sich die CDU-Landtagsabgeordneten Isabell Huber über die rege Teilnahme und wird im November und Dezember diese nun wöchentlich anbieten. Die erste November Telefonsprechstunde wird am Donnerstag, 19.11.2020 von 13:00-15:00 Uhr stattfinden. Um eine vorherige Anmeldung mit Nennung des Themas wird telefonisch unter 07131 / 982 42 50 oder per E-Mail an info@isabell-huber.de gebeten. Sie erhalten dann von der Abgeordneten einen...

  • Heilbronn
  • 11.11.20

Huber MdL: Katholische Pfarrkirche „Laurentius“ in Neudenau erhält Denkmalförderung in Höhe von 44.840,- Euro

„Ich freue mich, dass die Kirchengemeinde Neudenau vom Land im Rahmen der Denkmalförderung einen Zuschuss in Höhe von 44.840,- Euro für die Restaurierung der Katholischen Kirche „Laurentius“ erhält. Dadurch bleibt ein Stück Kirchengeschichte erhalten und kann wieder in seinem ursprünglichen Glanz erstrahlen,“ sagte die CDU-Landtagsabgeordnete Isabell Huber MdL. Mit der dritten und letzten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 werden rund 3,6 Millionen Euro für Erhaltung, Sanierung und Nutzung...

  • Neudenau
  • 11.11.20

Mittelstand - Rückgrat der Wirtschaft

Preusch und Gurr-Hirsch zu Besuch bei der Handwerkskammer Heilbronn Im Rahmen seiner Vorstellungsrunde besuchte Landtagskandidat Dr. Michael Preusch gemeinsam mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch die Handwerkskammer Heilbronn-Franken. Die derzeit über 800 freien Lehrstellen in der Region sprechen für sich. Das Handwerk hat ein großes Nachwuchsproblem. Für junge Menschen rückt der Verdienst im Vergleich zur Freizeit weiter in den Hintergrund. "Die jungen Menschen wollen ihre Zeit mit der...

  • Heilbronn
  • 10.11.20
Catherine Kern mit Brigitte und Roland Geist. (Bild: Mario Dietel)

Catherine Kern im Gespräch mit Biomarkt-Inhaber Geist

Im Rahmen ihrer Wahlkampftour besuchte die GRÜNE Landtagskandidatin Catherine Kern die Familie Geist mit dem gleichnamigen Biomarkt in Öhringen und führte ein ausgiebiges Gespräch mit dem Geschäftsführer Roland Geist. Bei Inklusion vorn dabei Wie auch für Kunden schnell erkennbar ist, wird in dem Familienbetrieb Wert darauf gelegt, aktiv an Inklusion mitzuwirken. So arbeiten hier Menschen mit Behinderung in der Backstube und im Verkauf gemeinsam mit den weiteren Angestellten in einem Team....

  • Künzelsau
  • 09.11.20
Mitglieder der EUROPA-UNION tagen virtuell.

Virtuelle Kreisversammlung

Bei ihrer ersten virtuellen Kreisversammlung versammelten sich die Mitglieder der EUROPA-UNION Heilbronn, um sowohl die Schatzmeisterin Bettina Kümmerle als auch den gesamten Kreisvorstand für das vergangene Jahr zu entlasten und damit den Aktiven der EUROPA-UNION erneut ihr Vertrauen zu schenken. Da die EUROPA-UNION dieses Jahr sehr unerwartet den tragischen Verlust eines Rechnungsprüfers – nämlich von Dr. Andreas Kramp – zu verkraften hatte, musste die Kreisversammlung einen solchen...

  • Heilbronn
  • 08.11.20

Beiträge zu Politik aus

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