Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

v.links: Kreisrat Michael Schenk, Landtagskandidat Uwe Wirkner, Kreisrätin Ute Oettinger-Griese, BM Christoph Spieles und FDP Landtagsabgeordneter Stephen Brauer

FDP-Abgeordneter Stephen Brauer in Kupferzell

Zu einem Informationsausstausch mit dem Kupferzeller Bürgermeister Spieles war der FDP-Abgeordnete Stephen Brauer ins Kupferzeller Rathaus gekommen. Begleitet wurde er vom Landtagskandidaten Uwe Wirkner und den beiden Kreisräten Michael Schenk und Ute Oettinger-Griese. Spieles erläuterte, dass Kupferzell im Bereich der Kindergartenplätze gut aufgestellt ist und zwei weitere Kindergartenneubauten in Planung sind. Die zu erwartende Gewerbesteuer wird voraussichtlich um 1,7 Mio € niedriger...

  • Kupferzell
  • 12.10.20
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LINKE Kneipentour in Weinsberg

Die beiden Landtagskandidaten für den Wahlkreis Neckarsulm, Jasmin Ellsässer und Janne Rotter, haben ein erstes Kennenlernen zur Landtagswahl veranstaltet. Mit einer Tour durch das nächtliche Weinsberg mit dem Angebot des Kennenlernens. Jasmin Ellsässer ist vom Ergebnis des Abends begeistert: “Es gab viele tolle Begegnungen, interessierte Fragen und gute Diskussionen. Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Belastungen im Arbeitsalltag, Innenstadtgestaltung, Lage der Kleinunternehmer in Zeiten von...

  • Weinsberg
  • 12.10.20
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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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Sorglos in den Urlaub mit GRIMM-Reisen: Einsteigen, entspannen, abschalten

Stellen Sie sich vor: Ihr Urlaub beginnt nicht erst am Zielort, sondern direkt an Ihrer Haustür. Mit GRIMM-Reisen wird dieser Traum Wirklichkeit. Der Service der Haustürabholung nimmt Ihnen den Stress der Anreise ab und sorgt dafür, dass Sie vom ersten Moment an entspannen können. Am Morgen des Anreisetages, werden Sie bequem mit einem Taxi abgeholt, der Fahrer lädt Ihr Gepäck ein und bringt Sie sicher und bequem zum Reisebus. Hier werden Sie von dem freundlichen und fachkundigen Buspersonal in...

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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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INDIVIDUELL FÜR SIE: Gruppen- und Vereinsreisen mit GRIMM-Reisen

Sie sind eine Gruppe oder ein Verein mit mehr als 20 Personen, die gemeinsam auf Reisen gehen möchten? Sie wollen sich den Stress ersparen, den Sie mit der Organisation und Durchführung haben? Die Gruppenreisen-Experten von GRIMM-Reisen planen und führen Ihre individuelle Gruppen- und Vereinsreise  durch – persönlich und professionell. Ob Gruppe oder Verein, Ihre individuellen Wünsche und Anforderungen werden bei der Planung mit eingebunden. Egal ob Wochenendtrip oder große Rundreise, mit dem...

v.l.n.r.: Heiko Conte, Markus Weinstok, Martina Perrot, Ulrich Zimmermann, Sandra Zimmermann, Friedrich Weinmann, Renate Weinmann, Petra Leutbecher, Werner Baral, a.d. Bild fehlt Andreas Kurz

Jahreshauptversammlung CDU Gemeindeverband Nordheim

Am 09. September 2020 fand mit fast sechs Monaten Verzögerung die diesjährige Hauptversammlung der CDU Nordheim statt. Nach den Berichten aus 2019 folgten die Ehrungen einiger langjähriger Mitglieder. Richard Ebser, der fast 40 Jahre lang in verschiedenen Funktionen im Vorstand tätig war, zuletzt als Internetbeauftragter und Fotograf für unsere Veranstaltungen, wurde einstimmig zum Ehrenvorstandsmitglied mit Stimmrecht ernannt. An diesem Abend wurde der Vorstand in neuer Besetzung gewählt. Den...

  • Nordheim
  • 09.10.20
Stadtrat Konrad Wanner und LINKE-Kreisvorstandsmitglied Jürgen Patzelt auf der Streikkundgebung.

LINKE auf Seiten der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

Konrad Wanner, Stadtrat der LINKEN IM Heilbronner Gemeinderat, Jürgen Patzelt, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Heilbronn-Unterland, und Florian Vollert, Kreisrat und Stadtrat in Weinsberg, haben sich heute mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst solidarisiert. Am heutigen Streiktag waren Beschäftigte vom Heilbronner Betriebshof, von der Zulassungsstelle, BusfahrerInnen, aus der Verwaltung in Weinsberg und von der SLK dabei. In mehreren Schicht forderten sie lautstark auf dem...

  • Heilbronn
  • 08.10.20
Was passiert mit unserem Abfall ?
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Was passiert mit unserem Abfall und was kostet er uns ?

Der Geschäftsführer der Abfallwirtschaft Hohenlohekreis, Sebastian Damm, gab den Anwesenden einen Überblick in die Entwicklung der Abfallwirtschaft, des Abfallrechts bis hin zum heute geltenden Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetzes. Er stellte fest, dass die Mülltrennung auf dem Land besser funktioniere als in den größeren Gemeinden. Der Landkreis hat sich für ein sogenanntes "Hol-System" entschieden, allerdings mit einigen Ausnahmen wie z.B.Glas, Altkleider, Grüngut usw.. Leider sind 8-10%...

  • Öhringen
  • 08.10.20

Huber MdL: Eisenmann will's wissen in Neckarsulm - Veranstaltung ist abgesagt!

Aufgrund der aktuellen Lage, wurde die Veranstaltung am 16.10.2020 abgesagt! Am 19.10.2020 um 18:30 Uhr macht die landesweite Tour „Eisenmann will`s wissen“ mit der CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, Station in Neckarsulm (Ballei Neckarsulm, Deutschordensplatz 1, 74172 Neckarsulm). „Welche Sorgen und Nöte haben sie? Was erwarten die Wählerinnen und Wähler von uns als CDU während und nach der Corona-Krise? Wo und wie wollen wir gemeinsam anpacken, um unser...

  • Neckarsulm
  • 08.10.20

Unterricht zu Zeiten der Pandemie

Preusch informiert sich am Eppinger Gymnasium Zu Schulbeginn informierte sich der Eppinger Kreisrat und Kandidat zur Landtagswahl 2021 Dr. Michael Preusch vor Ort über die praktische Umsetzung der COVID-19 Regularien. "Die von Kommune und Behörde vorgegebenen, präventiven Maßnahmen wurden in Eppingen konsequent umgesetzt" informierte Schulleiter Ulrich Müller. "An der einen oder anderen Stelle hätte man sich eine bessere Kommunikation seitens des zuständigen Ministeriums gewünscht", so Müller...

  • Eppingen
  • 08.10.20

Abgeordnete der CDU unterwegs auf der Krebsbachtalbahn

Dr. Albrecht Schütte MdL und Dr. Michael Preusch informieren sich vor Ort Intensiv wird seit Jahren über einen möglichen Ausbau der Krebsbachtalbahn (u.a. die Anbindung an die Strecke Sinsheim-Heilbronn) gesprochen. Mit zusätzlichen Milliarden des Bundes für die Revitalisierung von Bahnstrecken ergeben sich möglicherweise konkrete Aussichten, dieses Vorhaben zu verwirklichen. Um sich vor Ort über die Strecke zu informieren, werden der Sinsheimer Abgeordnete Dr. Albrecht Schütte sowie der...

  • Eppingen
  • 08.10.20

Innenminister Thomas Strobl als Erntehelfer

Am 1.Oktober war Innenminister Thomas Strobl in Nordheim als Erntehelfer im Einsatz. Mit Hefezopf von Winzerin Martina Perrot und Wein der Heuchelberg Weingärtner gestärkt, unterstützte er einen Vormittag lang die Weinlese. Nachmittags ging es dann noch in Helferkluft und einem Eimerle Trauben für die Landtagskollegen in den Landtag zu einer Sitzung.

  • Nordheim
  • 07.10.20
Der im Grünen Stadtverband Tübingen aktive Lars Maximilian Schweizer nach der Wahl zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neckar-Zaber (Foto: Klaus Jähne)
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Lars Maximilian Schweizer als Bundestagskandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber nominiert

In einem spannenden Duell traten am Dienstag, 6. Oktober 2020, die beiden Grünen Kandidierenden für den Bundestag Alexander Link (30) und Lars Maximilian Schweizer (27) in der Stadthalle Lauffen gegeneinander an. 62 wahlberechtigte Mitglieder aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber folgten den Ausführungen der beiden Kandidaten auf dem Podium. In der Fragerunde fühlten sie Link, dem gebürtigen Schleswig-Holsteiner und dem aus Ludwigsburg stammenden Schweizer auf den Zahn: Vom Flächenfraß über die...

  • Heilbronn
  • 07.10.20
Europäische Föderalisten im Gespräch

Hybrider Stammtisch

Der erste hybride Europastammtisch der EUROPA-UNION Heilbronn offenbarte sogleich auch einen grundsätzlichen Nachteil, denn die virtuellen Teilnehmer konnten nicht am kulinarischen Genuss der realen Stammtischler teilhaben. Deshalb werden zukünftig entweder virtuelle oder reale Europastammtische bei der EUROPA-UNION Heilbronn stattfinden. Beim heutigen Europastammtisch konzentrierten sich die Gespräche auf die jüngsten Entwicklungen in den Vereinigten Staaten und dessen Präsidenten. Kein...

  • Heilbronn
  • 06.10.20
Spürbar kühler als eine bebaute Fläche – Bad Wimpfen zeigt sich von seiner grünen Seite.

Was ist bei der WiSe los?

Die nächste Teamsitzung der WiSe steht an. Das Treffen am 12. Oktober kann wegen der Abstandsregeln leider nicht öffentlich stattfinden, doch Fragen und Anregungen werden jederzeit sehr gerne angenommen unter info@wise-bw.de Seit nunmehr fast drei Monaten besteht die „Vereinigung WiSe – Wimpfener Stadtentwicklung“ offiziell. Neue Mitglieder sind herzlich willkommen und jedes Mitglied entscheidet selbst, wie aktiv (oder passiv) er oder sie sich am Vereinsgeschehen beteiligen möchte. Wenn Sie...

  • Bad Wimpfen
  • 06.10.20
Kreisrat Florian Vollert und Regionalrat Johannes Müllerschön auf dem B27-Kreisel in Gundelsheim.
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"Heute ist Streiktag"

200 Beschäftigte vom Bauhof, von der Neckarschleuse, aus der Klink und ErzieherInnen demonstrierten gemeinsam am Montagmorgen durch Gundelsheim, Kreisel auf der B 27 inklusive. Auf der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus machten sie klar: eine angebotene Nullrunde der Arbeitgeber für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Kommunen und Bund werden sie nicht hinnehmen. Unsere "HeldInnen" in der Coronazeit sollen nun mit Nichts abgespeißt werden, die ArbeitgebervertreterInnen bei Bund und...

  • Gundelsheim
  • 05.10.20
Neue Kolumbarien Friedhof Gronau
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Friedhofserweiterung und -sanierung Friedhof Gronau erfolgreich fertiggestellt

Die Erweiterung und Sanierung des Friedhofes in Gronau konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Nachdem sich in den letzten Jahren die Bestattungs- und Beisetzungsformen verändert haben, ergaben sich auch neue Anforderungen an die Nutzung von Friedhöfen. Insbesondere die erhöhte Nachfrage an Urnengräbern sowie an pflegearmen bzw. naturnahen Bestattungs- und Beisetzungsformen führten zu diesem Wandel. „Vor diesem Hintergrund war es der Gemeindeverwaltung wichtig, die gemeindeeigenen Friedhöfe im...

  • Oberstenfeld
  • 05.10.20
Jutta Nimmann vom Frauenverband Courage am Flohmarkt für das Flüchtlings-Camp Moria/Lesbos

Grosses Bedürfnis zu praktischer Solidarität mit Flüchtlingen

Mehrerer Meter Flohmarkt „an der Kuh“ in Bietigheim lockten Passanten und Frauen, die sich für die Arbeit des Frauenverbands Courage interessierten oder gut erhaltene Dinge zum Verkauf brachten. Die Einnahmen dieses gemeinsamen Flohmarks der Couragefrauen aus Heilbronn und Ludwigsburgen waren hälftig für Flüchtlinge in Moria/Lesbos und für Fahrtkosten zur Teilnahme an der 3. Weltfrauenkonferenz 2021 in Tunesien vorgesehen und etliche rundeten ihre Beträge großzügig auf. Das Bedürfnis, die...

  • Heilbronn
  • 03.10.20
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Streik bei Hochtief unter der Neckarbrücke

100 Kollegen streikten am 1. Oktober für bessere Bezahlung und einen angemessenen Ausgleich für die oftmals enormen Fahrtzeiten zu den Einsatzorten (Wegegeld). Die Baufirma Hochtief baut gerade an der Auobahnstrecke Wiesloch-Weinsberg als Teil einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft Brücken und weitere Spuren aus. Die Firma, die auch an der Finanzierung und dem Betrieb der Autobahnstrecke verdienen wird, ist aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten und hat nun einen Haustarifvertrag der mit der...

  • Heilbronn
  • 02.10.20
LINKE Delegation beim Streik.

Streik der BusfahrerInnen

Hundert Beschäftigte der kommunalen Verkehrsbetriebe in Heilbronn haben an diesem Dienstag gestreikt. Mit Bussen wurde die Allee blockiert und lautstark auf dem Kiliansplatz eine Kundgebung abgehalten. Die verdi-Geschäftführerin Katharina Kaupp und der Betriebsratsvorsitzende der Betriebe heizte die Stimmung an und erklärte um was es geht: Aktuell gibt es eine Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, die Arbeitgeber wollen für die Beschäftigten eine Nullrunde bei...

  • Heilbronn
  • 02.10.20

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Mitglieder Bündnis90/Die Grünen bei der Kreismitgliederversammlung

Grüne Hohenlohe- Coronaconforme Versammlung

Nach langer Zeit trafen sich die Grünen Hohenlohe zu einer Mitgliederversammlung, selbstverständlich coronaconform. Wichtige Dinge mussten in einer Präsenzveranstaltung besprochen und abgestimmt werden. In fünf Monaten ist Landtagswahl. So wurde das Budget für die Landtagswahl einstimmig beschlossen, Ideen für den Wahlkampf gesammelt. Der Wahlkampf mit unserer Landtagskandidatin Catherine Kern und dem Ersatzkandidaten Dieter Volkert wird dieses Mal wegen der Corona Pandemie ganz anders...

  • Künzelsau
  • 01.10.20
Finanzexperte Dr. Gerhard Schick war Susanne Bays Gast zur Diskussion über Finanzpolitik.

Wie kriminelle Finanzpraktiken in die Geselleschaft wirken

Finanzpolitik rückt vor allem durch Skandale ins Interesse der Öffentlichkeit - aktuelle Beispiele: Wirecard, CumEx, FinCen-Files. Jetzt war Dr. Gerhard Schick, Ex-MdB und Finanzwende-Gründer, online zu Gast bei „Schwätzen statt hetzen digital spezial“ von MdL Susanne Bay. „Man muss Geldwäsche als das bezeichnen, was sie ist: kriminell“, sagt Schick und nennt die Konsequenzen: „Banken stützen mit ihren Machenschaften autokratische Systeme. Die politischen Reaktionen sind oft nicht...

  • Heilbronn
  • 30.09.20
Schulsozialarbeiter, Schulleiter und Herr Juratovic
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Besuch des SOR-SMC Paten Josip Juratovic bei den IB Beruflichen Schulen Heilbronn

Im Jahr 2019 haben die IB Beruflichen Schulen Heilbronn ein großes Projekt in die Hand genommen: Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage zu werden. Überwältigend war für den Schulleiter und die SMV die Resonanz. Binnen weniger Tage hat sich die Mehrheit der Schulgemeinschaft verpflichtet, dem Netzwerk beizutreten und aktiv gegen Rassismus vorzugehen. Der erste Schritt war getan! Leider konnte unser Pate, Josip Juratovic (MdB), nicht bei der Verleihung im Sommer 2019 dabei sein. Anwesend war...

  • Heilbronn
  • 30.09.20
Isabell Steidel freut sich über ihre Nominierung in der Ballei in Neckarsulm (Foto: Gudula Achterberg)

Isabell Steidel geht für die Grünen im Wahlkreis Heilbronn in den Bundestagswahlkampf

Auch im Kreisverband Heilbronn ist mit der Nominierung von Isabell Steidel, der jungen Stadträtin aus Heilbronn, der Generationenwechsel geglückt. Mit ihrer engagierten Rede trat die Studentin (23) gegen ihre Mitbewerber Peter Ande (62) aus Heilbronn und Dr. Sebastian Schäfer (41) aus Stuttgart an. Bereits im ersten Wahlgang konnte sie mit einem deutlichen Vorsprung und einem Ergebnis von 63,6 Prozent die Wahl für sich gewinnen. Große Unterstützung erhielt sie bereits im Vorfeld von der Grünen...

  • Heilbronn
  • 30.09.20
Dr.Willi Mast (Bildmitte) und Dr.Günther Bittel (rechts) hier bei einer Veranstaltung im Ruhrgebiet mit dem Verlagsleiter (links)

Dringend benötigt: ein anderes Gesundheitssystem!

Die Buchvorstellung „Covid 19 – neuartig, gefährlich, besiegbar!“ der MLPD Heilbronn am 27.9. stieß auf großes Interesse. Das Buch der beiden engagierten Hausärzte Dr. Günther Bittel und Dr.Willi Mast wurde mit all seinen Facetten lebendig und gut verständlich vorgestellt. An der lebhaften Diskussion beteiligten sich fast alle der 20 anwesenden Teilnehmer aus mehreren Generationen: Da ging es von der gelebten Solidarität in der Nachbarschaft über die Bedingungen in den Kitas und Schulen, wo...

  • Heilbronn
  • 29.09.20
Der „verjüngte“ Vorstand des SPD-Ortsvereins Heilbronn: Von links: bisherige Vorsitzende und jetzigen stellvertretende Vorsitzende Heidrun Landwehr, Schriftführer Guido Rebstock, neuer Vorsitzender Niklas Anner, stellvertretende Vorsitzende Katharina Spohrer, Schatzmeisterin Sakir Abda.
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Impulse für die Innenstadt

Eine erfolgreiche Bilanz der letzten zwei Jahre zog bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Heilbronn die scheidende Vorsitzende Heidrun Landwehr. Impulse habe man gegeben mit dem „Runden Tisch Wohnen“, der sozialen Wohnungsbau-Quote, der Obdachlosen-Weihnacht und beim Erfrierungsschutz („gelebte Solidarität“), für die Erinnerungskultur Waldheide, mit Einkaufshilfen, dem Neujahrsempfang mit prominenten Gästen und der erfolgreichen Forderung nach Bürgerversammlungen auch in der...

  • Heilbronn
  • 29.09.20

Beiträge zu Politik aus

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