Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Informationen aus dem Ortsverband Öhringen der FDP

Bei der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der FDP Öhringen wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der Ortsverband wird nun von Jörg Ernstberger, Michael Schenk und Timo Zöllner geleitet. Uwe Wirkner wurde als Schatzmeister in seinem Amt bestätigt. Als Beisitzer wurden Anni Gebhard, Uwe Köhler, Helmut Maul und Finn Pfaller gewählt. Ein besonderer Dank geht an das Ehrenmitglied der FDP Hohenlohe, Gerhard Feiler. Er gehörte dem Vorstand der FDP Öhringen seit über 4 Jahrzehnten an, davon...

  • Öhringen
  • 16.01.23
Obwohl die „Reichsbürger“ bekanntlich die BRD nicht anerkennen, wurde die Veranstaltung von der örtlichen Polizei fürsorglich beschützt. So machte sie dem Veranstalter sogar Vorschriften, die Lautstärke der Kundgebung vor dem Teeladen herunterzufahren. Warum sollten wir draußen nicht laut und deutlich unsere Stimme erheben, wenn drinnen Pläne geschmiedet werden, das „Deutsche Reich“ wieder zu errichten?
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„Reichsbürger“-Vortrag in Heilbronn
Protestkundgebung des „Netzwerk gegen rechts“

Auf den ersten Blick wirkt der „Schöpfergarten“ in der Heilbronner Innenstadt wie ein Teeladen mit einem Hauch von Esoterik. So werden die Teeprodukte beworben mit „Die Natur arbeitet meisterlich für uns, sie benötigt keine Korrektur ...“. Dann bemerkt der erstaunte Kunde jedoch, dass er beim Betreten des Ladens die Bundesrepublik Deutschland verlassen hat. „Wir weisen darauf hin, dass Sie für die Dauer der Geschäftsbeziehung (Anbahnung, Abschluß, Lieferung, Rechnungslegung, Bezahlung) ... eine...

  • Heilbronn
  • 15.01.23
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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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Sorglos in den Urlaub mit GRIMM-Reisen: Einsteigen, entspannen, abschalten

Stellen Sie sich vor: Ihr Urlaub beginnt nicht erst am Zielort, sondern direkt an Ihrer Haustür. Mit GRIMM-Reisen wird dieser Traum Wirklichkeit. Der Service der Haustürabholung nimmt Ihnen den Stress der Anreise ab und sorgt dafür, dass Sie vom ersten Moment an entspannen können. Am Morgen des Anreisetages, werden Sie bequem mit einem Taxi abgeholt, der Fahrer lädt Ihr Gepäck ein und bringt Sie sicher und bequem zum Reisebus. Hier werden Sie von dem freundlichen und fachkundigen Buspersonal in...

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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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INDIVIDUELL FÜR SIE: Gruppen- und Vereinsreisen mit GRIMM-Reisen

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Freie Wähler im Gespräch | Foto: FWV

Freie Wähler-Stammtisch
Interessierte Heilbronner herzlich willkommen!

Zum ersten Freie Wähler-Stammtisch des Jahres trafen sich die Freien Wähler im Bellas und genossen dabei einen sehr angenehmen Abend. So berichtete der Vorsitzende Heinrich Kümmerle über den aktuellen Sachstand des laufenden Rechtsstreits, der dem Verein von ehemaligen Mitgliedern aufgezwungen worden war. Der stellvertretende Vorsitzende Christian Spörer warb für eine mögliche friedliche Streitbeilegung. Nach den Interna ging es dann zu aktuellen Themen, die nicht nur die Freien Wähler...

  • Heilbronn
  • 13.01.23
Die Opfer der beiden Weltkriege und des Faschismus mahnen: Es darf nie wieder ein "Deutsches Reich" geben, weder eine faschistische Diktatur noch ein "Königreich Deutschland" (Bild: Besuch bei der Gedenkstätte KZ Buchenwald)
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Protest gegen „Reichsbürger“ in Heilbronn
Wehret den Anfängen!

Der Kreisverband Heilbronn der MLPD unterstützt den vom „Netzwerk gegen rechts“ geplanten öffentlichen Protest in der Innenstadt Heilbronn gegen ein „Reichsbürger-Treffen“, das in einem Teeladen stattfinden soll. Nach der Razzia im Dezember 2022 wurden Fakten bekannt, die den faschistischen Charakter der „Reichsbürger“ - Bewegung belegen. So sollte ein neues deutsches Reich von einem adligen „Regenten“ geführt werden, eine ehemalige AfD-Abgeordnete war als Justiziministerin vorgesehen....

  • Heilbronn
  • 12.01.23

Besichtigung der AUDI Sport GmbH
Senioren Union besichtigt Audi Sport GmbH

Eine 30-köpfige Gruppe der CDU-Frauen Union und Senioren Union wurden von der Audi Sport GmbH, einer 100% Tochter der Audi AG, zu einer exklusiven Führung in die Manufaktur auf den Böllinger Höfen eingeladen. Hier werden die außergewöhnlichen und besonders leistungsstarken Modelle R8 mit V10 Verbrennungsmotor sowie der vollelektrische e-tron GT, auf einer Montagelinie gemeinsam gefertigt. Dabei werden die Vorteile einer standortübergreifenden Zusammenarbeit aller Produktionsbereiche genauso...

  • 12.01.23
Europäische Föderalisten im Gespräch | Foto: EUHN

Europastammtisch
Mit Schwung ins neue Jahr!

Der erste Europastammtisch des Jahres war nicht nur gut besucht, sondern für alle Beteiligten höchst informativ. Die Vorstandsmitglieder nutzten dabei die Chance, um die jüngsten Entwicklungen im Verband und auch im Verein vorzustellen. Der Höhepunkt des Jahres werden dabei sicherlich die 7. Hertensteiner Gespräche, die am Samstag, 23. September 2023 mit einem Europa-Ball beendet werden. Bereits am Freitag, 20. Januar 2023 stellt Thomas Heiligenmann um 19.00 Uhr die Partnerstadt Béziers vor....

  • Heilbronn
  • 12.01.23
FWV-Fraktionsvorsitzender Reiner Michel, Margit Frisch, 1. Vorsitzender Heinz Nitsche

Freie Wählervereinigung Weinsberg (FWV)
Margit Frisch FWV-Ehrenmitglied

Die letzte FWV-Mitgliederversammlung fand in den Räumen der Fa. Vollert Anlagenbau GmbH in Weinsberg statt. Bei einer interessanten und für die Teilnehmer auch beeindruckenden Führung erläutert Geschäftsführer Hans-Jörg Vollert die Entwicklung der Firma bis hin zu weltweiten Aufträgen. Im offiziellen Teil betonte Heinz Nitsche, die FWV Weinsberg sei keine Partei sondern eine Interessengemeinschaft, organisiert in einem Verein, die nur eines im Fokus hat: gemeinsam mit den Bürgern Weinsberg...

  • Weinsberg
  • 12.01.23
Bei einer Demo in Lützerath zum Jahresbeginn 2023 prangerte der Umweltaktivist Peter Emorinken-Donatus aus Nigeria (am Mikrofon)  den Neokolonialismus und seine rücksichtslose Ausplünderung der Rohstoffe an. Er sagte: "Mit jedem Meter, den ihr hier verteidigt, helft ihr auch uns in Afrika zu überleben"
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Aktiver Widerstand gegen die Umweltzerstörung
Solidarität mit Lützerath!

Die Umweltgruppe der MLPD Heilbronn erklärt sich solidarisch mit dem Widerstand gegen den Energiekonzern RWE und die schwarz-grüne Landesregierung NRW. Die Zerstörung der Dörfer für den Braunkohle-Tagebau ist ein Umweltverbrechen.  Ebenso wie das geplante Gaskraftwerk in Heilbronn. Die einzig zukunftsweisende Alternative ist Energiegewinnung vor allem durch Sonne, Wind, Wasser und Bioabfälle. Gleichzeitig muss RWE den betroffenen Bergleuten entsprechend ihrer Qualifikation angemessene...

  • Heilbronn
  • 11.01.23

LINKE mit Jahresauftakt in Offenau

DIE LINKE im nördlichen Landkreis rief am 8.1. zu einem Spaziergang und Jahresauftakt nach Offenau auf. Über ein Dutzend TeilnehmerInnen sind gekommen und starteten durch Offenau. Nahversorgung (neue Markthalle), Hochwasser- und Klimaschutz waren dabei ebenso Thema wie bezahlbares Wohnen, Beeindruckt waren die Spaziergänger auch von dem Biberbau, der am Neckarufer entdeckt wurde. Danach gab es Kuchen und Kaffee und Interessante Inputs der anwesenden linken Kommunalpolitiker. So berichtet...

  • Offenau
  • 10.01.23

Wir brauchen Eure Hilfe!
Nächste Fahrt ist am 15.01.2023

Unsrer ARKUS-Sprachdozent fährt weiterhin regelmäßig in die Ukraine. Seine nächste Fahrt: 15. Januar 2023 Gerade jetzt im Winter ist die Situation insbesondere der Zivilbevölkerung katastrophal. Wir bitten deshalb erneut um Ihre Spenden! Benötigt werden: ▫️ Schlafsäcke und Isomatten ▫️ Thermowäsche, Winterjacken & Winterstiefel aller Größen ▫️ Kerzen ▫️ Schokolade und lang haltbare Konserven ▫️ Taschenlampen, Batterien und Powerbanks ▫️ Medikamente und Verbandsmaterial ▫️ Weiße und schwarze...

  • Heilbronn
  • 09.01.23

Diskussion zum Bürgergeld
Was stimmt und was stimmt nicht beim Bürgergeld

Donnerstag, 12.01.2023 ab 19:30 Uhr, Hotel Württemberger Hof, Öhringen, Karlsvorstadt 4 Liberaler Stammtisch mit Martin Gassner-Herz, Mitglied des Deutschen Bundestages. Gassner-Herz machte 2004 am Otto-Hahn-Gymnasium in Tuttlingen Abitur. Danach studierte er Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Konstanz. Das Studium schloss er 2007 als Bachelor of Arts in Political and Administrative Science ab. Anschließend studierte er bis 2010 Politikwissenschaften mit Abschluss als...

  • 08.01.23

ÖDP Neujahrstreffen mit Jahresrückblick und Ausblick

Zufrieden zeigte sich Jochen Hirschmann, Vorsitzender des Ortsverbandes der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) mit den Aktivitäten im letzten Jahr. „Bei einem Duzend Bücherflohmärkten in Bad Rappenau wurden 2000 Euro an Spenden erlöst. 1000 Euro davon werden demnächst an das Jugendhaus weitergegeben.“ Als neue Aktion sei ein Repair-Cafe geplant, voraussichtlich im Februar. „Damit soll die Möglichkeit geboten werden, Elektro-Kleingeräte vor dem Wegwerfen zu bewahren,“ so Jochen Hirschmann....

  • Bad Rappenau
  • 08.01.23

Jahresauftakt der LINKEN im nördlichen Landkreis

Nach einem lockeren Spaziergang lädt Die Linke Heilbronn-Unterland am Sonntag den 8.1.2023. wieder ein nach Offenau, zum Jahresauftakt 2023. Wer Lust hat auf Bewegung und kommunalpolitische Infos, zum Beispiel zum Thema Hochwasserschutz und Klimawandel ist herzlich eingeladen zu einem Sonntagspaziergang am Neckar entlang. Treffpunkt ist vor dem Offenauer Rathaus um 15.00 Uhr. Um 16 Uhr treffen wir uns dann in den Wohnhöfen zu Kaffee und Kuchen (und anderen Nachweihnächtlichen Köstlichkeiten)....

  • Offenau
  • 03.01.23
Besuch der CDU Stadt- und Landkreisfraktionen im Innenministerium Stuttgart

Treffen der CDU Stadt- und Landkreisfraktionen in Stuttgart

Nachdem der jährliche Austausch der CDU-Fraktionen aus dem Stadt- und Landkreis aufgrund von Corona im vergangenen Jahr ausgefallen ist, fand in diesem Jahr eine besondere Zusammenkunft statt. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Nico Morast organisierte einen gemeinsamen Besuch in Stuttgart. Mit dem Bus ging es in die Landeshauptstadt. Zunächst fand im Stuttgarter Landtag ein Treffen mit dem Abgeordneten Dr. Michael Preusch (Wahlkreis Eppingen) statt. Auf der Besuchertribüne konnten die...

  • Heilbronn
  • 23.12.22

Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag

Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag von Kreisrat Florian Vollert wird folgend dargestellt, die sich daraus ergebenden Prüfanträge werden ausformuliert der Verwaltung übergeben: Daseinsvorsorge als Aufgabe Es sind turbulente Zeiten, in denen wir uns befinden. Corona und Krieg in der Ukraine sind dabei nur 2 Schlagworte, hinter denen viel Arbeit und Probleme für den Kreis stehen. Dazu gehen zunehmend Aufgaben auf die kommunale Ebene über, ohne dass die Finanzierung immer voll...

  • Heilbronn
  • 22.12.22
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Adventsaktion im Einzelhandel

Aktive der Unterländer LINKEN haben Avdentskarten mit Schokotäfelchen an die Beschäftigten im Einzelhandel verteilt. Ein kleines Dankeschön und der Hinweis, dass es im Einzelhandel mehr Lohn geben sollte. Dabei waren auch Forderungen zu einer Entlastung der Bevölkerung.  Denn wer wenig verdient, kommt kaum noch über die Runden und wer bisher im Durchschnitt lag, dem fressen die Preisexplosionen die Ersparnisse auf. Die Entlastungspakete offenbaren vor allem eines: wer hat, dem wird gegeben. Die...

  • Heilbronn
  • 22.12.22
Erste "Berliner Stunde" mit MdB Josip Juratovic (Mitte) im Willy-Brandt-Haus Heilbronn mit Organisator Guido Rebstock (Dritter von links), dem SPD-Ortsverein-Vorsitzenden Niklas Anner (rechts) und Teilnehmern.  | Foto: SPD-Ortsverein Heilbronn

SPD-Ortsverein Heilbronn
Erste "Berliner Stunde" mit MdB Juratovic

Einen interessanten Einblick in den Alltag eines Bundestagsabgeordneten gab Josip Juratovic zum Auftakt des neuen Gesprächsformates „Berliner Stunde“ im Heilbronner Willy-Brandt-Haus der SPD. Seit 17 Jahren kennt Juratovic das parlamentarische Geschehen als Abgeordneter, aber auch als Mitglied des erweiterten Fraktionsvorstandes, des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union. Zuständig ist er für die Regionen Südosteuropa. Außerdem ist er Mitglied...

  • Heilbronn
  • 22.12.22

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ÖDP-Kreisräte von links: Dr. Jürgen Zeller (Ilsfeld), Felix Gaida (Lauffen) und Klaus Ries-Müller (Bad Rappenau) mit einem „100% Erneuerbare Energien bis 2030“ - T-Shirt

ÖDP Haushaltsrede: „Verzögerung führt zum Tod!“ – Kreistag verabschiedet Haushalt

„Wir müssen jetzt handeln bevor aus dem Klimawandel eine Klimakatastrophe wird, denn jetzt können wir noch handeln,“ so Klaus Ries-Müller, Kreisrat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bei der Rede zum Haushalt. Die extremen Wetterereignisse wie Dürren seien erst die Vorboten. „Delay means Death“ – „Verzögerung führt zum Tod“, so formulierte es UNO-Generalsekretär Antonio Guterres bei der Weltklimakonferenz. Die Wissenschaft sei eindeutig: Bis 2030 brauchen wir eine komplett regenerative...

  • Heilbronn
  • 15.12.22

Bund fördert Hagenbachsporthallen mit über fünf Millionen Euro

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat die vom Bund geförderten Projekte für das Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur beschlossen. Dabei wird auch die Sanierung der Hagenbachsporthallen in Schwäbisch Hall gefördert. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Das energetische Sanierungsprogramm des Bundes ist eine wichtige Stütze für unsere Kommunen. Denn durch Maßnahmen zur energetischen Sanierung werden unsere...

  • Kupferzell
  • 15.12.22

Festtagsgrüße
Grüße zu den Festtagen

Der Ortsverband der GRÜNEN Bad Friedrichshall wünscht seinen Mitgliedern, Freunden und allen Bürgern ein frohes, friedvolles Weihnachtsfest und für das Neue Jahr unser höchstes Gut: Gesundheit. Wir hoffen und wünschen, dass 2023 uns allen Frieden bringt und es weniger Not in der Welt gibt. Wir werden uns mit aller Kraft für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt in unserer Stadt einsetzen Der Vorstand

  • Bad Friedrichshall
  • 14.12.22
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"Europa stärken und Korruption bekämpfen"
Europaabgeordneter Daniel Freund sprach als Gast in Heilbronn zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Korruption in Europa

Knapp 20 Teilnehmer*innen waren am Montagabend der Einladung des Grünen Kreisverbandes gefolgt. Die Heilbronner Landtagsabgeordnete Gudula Achterberg moderierte die Veranstaltung, die der Europaparlamentarier Daniel Freund mit einem kleinen Quiz zu Europa, Demokratie und Korruption eröffnete. Dabei ergab sich schnell eine offene Debatte, in der der Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen auf den Unterschied zwischen Lobbyismus und Korruption einging und die Gefährdung der Demokratie und...

  • Heilbronn
  • 13.12.22

Kommunalpolitischer Austausch zur Energiefrage

Am 10.12. gab es einen weiteren kommunalpolitischen Austausch der Linken in Heilbronn. Mit einer Flyer-Aktion wurde im Vorfeld auf das Treffen hingewiesen, mit Wirkung. Eine verzweifelte Mieterin kam zum Treffen und berichtete von ihrer Angst vor steigenden Energiepreisen. Mit einem Stadtrat, einem Kreisrat und einer ehemaligen Sozialarbeiterin sowie einem Aktiven der Heilbronner Arbeitsloseninitiative konnte die Mieterin die Themen diskutieren. Ab dem 1.1.2023 wird das durchschnittliche...

  • Heilbronn
  • 11.12.22
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DIE LINKE mit Bürgergeld bei der Weihnachtsfeier

Die Heilbronner LINKEN haben ihren Jahresabschluss gefeiert und die Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti eingeladen. Die Reutlinger Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti war am 9.12. erst im Quartierszentrum Böckingen, um sich von der Arbeit vor Ort ein Bild zu machen und das Konzept der sozialen Arbeit kennenzulernen. Als Sprecherin für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Linksfraktion im Bundestag setze sie sich für eine Existenzsicherung ein, die Armut verhindert anstatt zu zementieren....

  • Heilbronn
  • 10.12.22

Beiträge zu Politik aus

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