Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Ampel beschließt Unterstützung in Millionenhöhe für Region Kassel!

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag über die Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle „Kurve Kassel“ abgestimmt. Diese Entschließung wurde bereits in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss angenommen. Der Beschluss greift wichtige Forderungen aus der Region auf. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel hat für die FDP-Fraktion im...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik
Frau Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, beim Migrationsabend | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bürgerinnen und Bürger zeigen großes Interesse an Migrationsabend

Valentin Abel, FDP-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe, hat im Februar gemeinsam mit der FDP-Migrationsexpertin Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, zum Migrationsabend in sein Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall eingeladen. Dr. Jurisch hat die Veranstaltung durch einen Impulsvortrag eingeleitet, anschließend wurde auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen. Zum Migrationsabend erklärt Abel: „Das Thema Migration – ob reguläre Einwanderung, Flucht oder Asyl – beschäftigt...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

BSWAG ein Meilenstein für Schienennetz der Zukunft!

Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt. Zum BSWAG erklärt Valentin Abel: „Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

Ukraine umfassend unterstützen statt Symbolpolitik!

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verteidigung der Ukraine „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ beraten. Zudem wurde der Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ beraten. Der Antrag der Unionsfraktion enthält unter anderem die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel,...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

Investitionen in die Bahn sind auf Rekordniveau

Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen. Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP): „Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik
Foto: Valentin Abel, MdB

Valentin Abel: Neuer Berichterstatter für Ukraine, Moldau und Georgien

Aufgrund der Einberufung Alexander Graf Lambsdorffs zum Deutschen Botschafter in Russland haben sich die Zuständigkeiten der Abgeordneten innerhalb der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag neu geordnet. Der Abgeordnete Valentin Abel, FDP, ist nun der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Ukraine, Moldau und Georgien im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Die Menschen in der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

Bund fördert Breitbandausbau in der Region mit über 31 Millionen Euro

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den Glasfaserausbau mit dem Graue-Flecken-Programm in Gebieten, in denen dieser nicht eigenwirtschaftlich umsetzbar wäre. Im Jahr 2022 hatte die Bundesregierung die Förderung auf etwa drei Milliarden Euro angehoben, dieses Niveau konnte auch 2023 beibehalten werden. Über 31 Millionen Euro davon fließen in die Region in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Der Bund fördert...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

FDP schlägt Haushalt der finanzpolitischen Vernunft vor

Die Bundesregierung hat am heutigen Dienstag den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Valentin Abel, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch-Hall und Hohenlohe, erklärt hierzu: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Freien Demokraten sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, das Verfassungsgebot der Schuldenbremse wieder einzuhalten. Nach den krisenbedingten Herausforderungen der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Bildung & Soziales
Am Internationalen Frauentag sind die Damen der Frauen Union Hohenlohe im Kocherwerk in Ernsbach zu Gast. | Foto: Hermine Roth

CDU FRAUEN UNION HOHENLOHE
ZU BESUCH IM KOCHERWERK IN ERNSBACH

Wo die Schraube herkommt – Pionierinnen im Arbeitsleben Den Internationalen Frauentag nutzte die Frauen Union der CDU mit ihrer Kreisvorsitzenden Hermine Roth für einen Besuch im Kocherwerk in Ernsbach, einem Kleinod der Wirtschaftsregion Hohenlohe. Dieser Ort ist einer, der Tradition und Innovation sichtbar vereint in Form eines kleinen, aber feinen Museums der Verbindungstechnik und eines Bistros, das nach der beeindruckenden Führung durch die modernen Räumlichkeiten freundlich zum Verweilen...

  • Hohenlohe
  • 18.03.24
Politik
Foto: Privat
3 Bilder

Demokratie braucht gute Bildung – Nadyne Saint-Cast zu Gast in Öhringen

Die Grüne Landtagsabgeordnete Catherine Kern und die Grüne Jugend Hohenlohe luden Nadyne Saint-Cast, Grüne Sprecherin für Grundschulen, zu einer offenen Diskussionsrunde  ins Haus an der Walk in Öhringen ein. Dabei wurden gemeinsam die Herausforderungen und Chancen in der Bildungspolitik erörtert. Sprache sei der Schlüssel zur Bildung sowie zur gesellschaftlichen und demokratischen Teilhabe, betonte Saint-Cast. Daher liege der Fokus grüner Bildungspolitik auf der Stärkung der Kitas,...

  • Öhringen
  • 14.03.24
Politik

Kokolores Künzelsau
Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl - Jugend im Fokus

Komm und sei dabei bei der Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl, bei der die Jugend im Mittelpunkt steht! Am Dienstag, den 23.04.2024, öffnet die Stadthalle Künzelsau ihre Türen für eine spannende Debatte von 14:00 bis 16:00 Uhr zur Europawahl und von 16:15 bis 18:00 Uhr zur Kommunalwahl. Erfahre, wie die Parteien die Anliegen der Jugendlichen sowohl auf europäischer als auch auf lokaler Ebene vertreten möchten. Im Anschluss ab 16 Uhr bietet sich im Jugendkulturverein Kokolores e.V....

  • Künzelsau
  • 12.03.24
Politik
Haushaltsrede der AfD im Öhringer Gemeinderat vom 23.01.2024 | Foto: Jens Moll

Gemeinderatssitzung Öhringen 23.01.2024
Haushaltsrede der AfD im Öhringer Gemeinderat

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zunächst einmal möchte ich Ihnen allen noch ein Gutes neues Jahr wünschen. Ich danke Frau Buchholz, dem Team der Kämmerei und der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltsplanes 2024. Der Haushaltsplan stellt die in Zahlen gegossenen Entscheidungen des Gemeinderates dar. Jedwede Kritik richtet sich daher gegen Sie Herr Michler als Oberbürgermeister und gegen den Gemeinderat als Entscheidungsgremium. Bezüglich der Verwaltung...

  • Öhringen
  • 28.02.24
Politik
Aussprache zum Klimaschutzkonzept für die Große Kreisstadt Öhringen | Foto: Jens Moll

Gemeinderatssitzung Öhringen 27.02.2024
Rede der AfD zum Öhringer Klimaschutzkonzept

Liebe Mitbürger, Lieber Oberbürgermeister Michler, heute sollen wir also ein Klimaschutzkonzept für Öhringen beschließen. Öhringen soll CO2 neutral werden um einen Beitrag zur Weltrettung zu leisten. Nein heute ist nicht der erste April! Deutschland mit einem Bevölkerungsanteil von 1% der Weltbevölkerung und 1,74% der weltweiten CO2 Emissionen allein hat schon kaum einen signifikanten Einfluss aber Öhringen? Nun gut ja ich weiß irgendwo muss man ja anfangen. Dann starten wir in Öhringen. Erste...

  • Öhringen
  • 28.02.24
Politik
Veranstaltung mit Dr. Dirk Spaniel MdB | Foto: Jens Moll

AfD Bürgerdialog
Mobilität der Zukunft Bürgerdialog mit Dr. Dirk Spaniel MdB Verkehrspolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion

Der AfD-Ortsverband Hohenlohe Süd lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seinem Stammtisch am 7.03.2024 ab 19 Uhr in den China-Thai-Wok, Heilbronner Straße 1, 74613 Öhringen (gegenüber von dm und KiK) ein. Es freut uns besonders, dass wir mit Dr. Dirk Spaniel MdB den Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag als Referenten zum Thema "Mobilität der Zukunft!" gewinnen konnten. Vor seinem Einzug in den deutschen Bundestag war Dr. Dirk Spaniel in...

  • Öhringen
  • 15.02.24
Politik
Foto: Jens Moll

AfD-Infostand auf dem Pferdemarkt Öhringen
Dialog verbindet! Lassen Sie uns ins Gespräch kommen.

Wir laden alle Mitbürger herzlich ein am Sonntag, den 18.02.2024, zum Öhringer Pferdemarkt mit uns über die Ziele der AfD, ein besseres Miteinander und über Demokratie ins Gespräch zu kommen. Dies ist nötig, ereignete sich doch am 27.01.2024 ein bis dahin einmaliger Vorgang in unserer Stadt, es wurde gegen die Opposition in diesem Land demonstriert. Dies ist verwunderlich, denn wenn man die Opposition ablehnt, wählt man sie in der Regel einfach nicht! Mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt!...

  • Öhringen
  • 07.02.24
Politik
Von links: Bürgermeister Andy Kümmerle, Stefanie Sonnentag, Vorsitzender Gerhard Sonnentag, Manuel Hagel MdL, Arnulf von Eyb MdL, Jessica Csikova | Foto: Matteo Haag

CDU Dörzbach
Neujahrsempfang der CDU Dörzbach mit Manuel Hagel MdL

Am vergangenen Freitag, den 12. Januar 2024 fand der traditionelle Neujahrsempfang der CDU Dörzbach statt. Als Ehrengast war der neue Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Manuel Hagel MdL anwesend. Die gut besuchte Veranstaltung bot den zahlreichen Gästen eine Plattform für anregende Gespräche und inspirierende Reden. Der Abend begann mit einer herzlichen Begrüßung durch den Gemeindeverbandsvorsitzenden Gerhard Sonnentag, gefolgt von Grußworten des...

  • Hohenlohe
  • 24.01.24
Politik
Foto: Jens Moll

AfD Bürgerdialog
Klimahysterie Bürgerdialog mit Marc Bernhard MdB

Wir laden alle interessierten Mitbürger herzlich zu unserem Stammtisch am Freitag den 26.01.2024 um 19:00 Uhr ein. Veranstaltungsort ist der China-Thai-Wok in der Heilbronner Str. 1, 74613 Öhringen. Hauptredner ist Marc Bernhard MdB Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie im deutschen Bundestag. Er wird zur aktuellen Klimahysterie klare Stellung beziehen Fakten nennen und mögliche Alternativen aufzeigen. Die AfD-Gruppe im Öhringer Gemeinderat wird anschließend kurz Stellung nehmen wie...

  • Öhringen
  • 05.01.24
Politik
Foto: Jens Moll

Massenmigration Stoppen
Sicherheit wiederherstellen

Der AfD-Ortsverband Hohenlohe Süd lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seinem Stammtisch am 7.12.2023 ab 19 Uhr im China-Thai-Wok, Heilbronner Straße 1, 74613 Öhringen (gegenüber von dm und KiK) ein. Es freut uns besonders das wir mit Martin Hess MdB den stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion als Referenten gewinnen konnten. Vor seinem Einzug in den deutschen Bundestag war Martin Hess MdB Dozent an der Hochschule für Polizei in...

  • Öhringen
  • 02.12.23
Politik

Gemeinsame Pressemitteilung von Valentin Abel, Kevin Leiser und Harald Ebner zur Frühchen-Versorgung

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe Valentin Abel (FDP-Fraktion), Kevin Leiser (SPD-Fraktion) und Harald Ebner (Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen) zur Frühchen-Versorgung:  „Als Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe liegt uns die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen im Landkreis Schwäbisch Hall sehr am Herzen. Uns ist die Relevanz bewusst und wir versuchen eine...

  • Kupferzell
  • 10.10.23
Politik
Valentin Abel, MdB, und Bürgermeister Wolfgang Binnig vor dem Rathaus Michelfeld.  

v.l.n.r. Valentin Abel, Wolfgang Binnig
 | Foto: Valentin Abel
2 Bilder

Bundestagsabgeordneter Valentin Abel (FDP) auf Sommertour im Wahlkreis

Während der sitzungsfreien Sommerperiode des Deutschen Bundestages nutzte Valentin Abel, MdB, die Zeit , um sich mit Bürgermeistern, Unternehmen sowie den Menschen aus der Region auszutauschen. Zur Wahlkreistour erklärt Abel: „Die Sommermonate bieten die Gelegenheit, mehrere Wochen am Stück proaktiv den Austausch vor Ort im Wahlkreis zu suchen. Diese Möglichkeit habe ich genutzt, um mich mit Bürgerinnen und Bürgern über die für sie wichtigen Themen in der Region zu unterhalten. Der direkte...

  • Kupferzell
  • 30.08.23
Bildung & Soziales
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Freie Schule Anne-Sophie Künzelsau
Muhterem Aras begeistert junge Generation

In der Geschichte der Freien Schule Anne-Sophie Künzelsau setzte die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras einen neuen Glanzpunkt durch ihren Besuch und das Treffen mit Jugendlichen und Verantwortlichen der Schule sowie der Stiftung Würth. Bei allen Begegnungen, Gesprächen und Diskussionen war ihr wirkliches Interesse an der jungen Generation, an der Gestaltung neuer Bildungsideen, an der Umsetzung von Grundhaltungen sowie dem Engagement des Schulträgers nicht zu übersehen....

  • Künzelsau
  • 05.05.23
Bildung & Soziales
5 Bilder

Freie Schule Anne-Sophie
Staatssekretärin Sabine Kurtz ausgefragt

Bei Ihrem Besuch an der Freien Schule Anne-Sophie Künzelsau wurde die Staatssekretärin und Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz von den Jugendlichen der gymnasialen Oberstufe mit Fragen und politischen Themen gelöchert. Die Politikerin war auf Einladung des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Würth, Johannes Schmalzl, als „Menschenbild“ an der Schule. Der Fragen- und Themenkomplex spannte einen weiten Bogen und zeigte die Vielfalt der politischen Tätigkeiten und auch der persönlichen Note von...

  • Künzelsau
  • 04.05.23
Politik

Kreismitgliederversammlung am 01.04.

Diesen Samstag findet ab 10.30 Uhr unsere nächste Kreismitgliederversammlung (KMV) statt. Das Schwerpunktthema ist Feminismus. Alicia Böhm von der GRÜNEN JUGEND Stuttgart wird dazu einen Vortrag halten, damit wir anschließend darüber diskutieren können. Außerdem wählen wir zwei Besitzer*innen nach. Antje Ferchau und Gerold Traub scheiden leider aus dem Vorstand aus. Wir freuen uns über euer Kommen! Checkt für die Tagesordnung gerne unser Antragsgrün unter gruene-hohenlohe.antragsgruen.de ab. 📍...

  • Künzelsau
  • 29.03.23
Politik

Schneller Ausbau für wichtige Infrastrukturprojekte besiegelt

Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. Valentin Abel, FDP-Mobilitätspolitiker aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe, begrüßt die Ergebnisse und äußert sich wie folgt: „Die harten Verhandlungen haben sich gelohnt, denn mit dem umfassenden Modernisierungs- und Beschleunigungspaket haben wir als Fortschrittskoalition einen wahren Paradigmenwechsel eingeleitet. Mich freut besonders, dass die Beschleunigung des Schienen-...

  • Kupferzell
  • 29.03.23
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