Gemeinderat

Wir laden alle interessierten Mitbürger herzlich zu unserem Stammtisch am Freitag den 26.01.2024 um 19:00 Uhr ein. Veranstaltungsort ist der China-Thai-Wok in der Heilbronner Str. 1, 74613 Öhringen. Hauptredner ist Marc Bernhard MdB Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie im deutschen Bundestag. Er wird zur aktuellen Klimahysterie klare Stellung beziehen Fakten nennen und mögliche Alternativen aufzeigen. Die AfD-Gruppe im Öhringer Gemeinderat wird anschließend kurz Stellung nehmen wie...

Bei der letzten Mitgliederversammlung des AfD Ortsverbandes Hohenlohe Süd in Öhringen wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der Ortsverband wird nun von Jens Moll als Sprecher, Thomas Schmidt und Simone Schmidt jeweils stellvertretender Sprecher geleitet. In einer lebhaften Diskussion über die aktuelle politische Lage wurden viele Öhringer Themen besprochen. Der Vorsitzende der AfD-Gruppe im Öhringer Gemeinderat, Jens Moll, berichtete, dass die AfD sowohl das neue Mobilitätskonzept wie auch die...

Mit dem Rad durch Böckingen, Frankenbach und Neckargartach. Bei heißem Wetter machte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer kommunalpolitischen Radtour durch drei Heilbronner Stadtteile auf. Gestartet am SPD-Regionalzentrum in der Unteren Neckarstraße ging es nach Böckingen zur Stadtkirche. Mit dem Bahnbogen Süd wird in den kommenden Jahren zwischen Neuer Böckinger Mitte, dem Eisenbahnmuseum und der Stadtkirche ein grünes Band geschaffen. Den nächsten Halt machte die SPD-Fraktion begleitet...

Bei bestem Wetter, Stimmung und Essen durfte die Stadtverbandsvorsitzende Verena Schmidt fast 100 Mitglieder und Gäste beim Weinausschank Schnepf in Böckingen Willkommen heißen und langjährige Mitglieder ehren. So wurde beispielsweise die Staatssekretärin a.D. Johanna Lichy und Rolf Lübke für 50 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt, was Schmidt Ehre und Auftrag zugleich war. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Heilbronner Gemeinderatsfraktion Thomas Randecker warb sie dafür, Vertrauen...

Nach fast eineinhalb Jahren Ideensuche kam die Bürgerbeteiligung des Mobilitätskonzepts jüngst zu einem Ende. Damit stehen zukunftsweisende Beschlüsse in der Julisitzung des Gemeinderates an. Wir GRÜNE setzen uns dabei für mutige Entscheidungen mit Augenmaß ein. Denn bei einer klimagerechten Mobilitätswende, die die Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe mitnimmt, müssen alle politischen Ebenen zusammenspielen. Auf der kommunalen Ebene ist es nun an uns, die Verkehre neu zu ordnen und...

Ende 2022 hat der Gemeinderat der Stadt Heilbronn beschlossen, dass auf der Friedrich-Ebert-Trasse in der Heilbronner Nordstadt Wohnungen entstehen sollen. Die ursprünglichen Planungen, die die Fläche für eine vierspurige Straße vorgehalten haben, sind vom Tisch. Wie geht es jetzt weiter? Darüber hat sich die SPD-Gemeinderatsfraktion mit Anwohnern der angrenzenden Wohngebiete ausgetauscht. „Wir wollen frühzeitig in den Austausch mit den Anwohnern gehen, um Ideen aufzugreifen und Bedenken...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 9. März 2023 wurden die Gemeinderäte Gert Friedrich und Erich Scheer für ihr langjähriges Engagement im Gremium geehrt. Gert Friedrich ist am 22. November 2007 in den Gemeinderat nachgerückt und wurde nun von Bürgermeister Markus Kleemann im Namen der Gemeinde Oberstenfeld für seine 15 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Zuletzt wurde er am 1. März 2018 für 10 Jahre Mitgliedschaft von der Gemeinde und vom Gemeindetag ausgezeichnet. Erich Scheer kann...

Voll wurde unsere Fraktionssitzung am Montagabend, den 06. März! Wir haben Interessierte zum kommunalpolitischen Dialog mit uns als Fraktion und nicht zuletzt den beiden Landtagsabgeordneten Catherine Kern und Swantje Sperling eingeladen. Swantje Sperling ist die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE im Landtag und die Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der GRÜNEN Baden-Württemberg. Die GAR, so nennt sich die Vereinigung, sorgt zum Beispiel mit Workshops, Fachexpertise...

Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte laden die interessierten Bürger zur Vorberatung des Haushaltsplanes und des Wirtschaftsplans 2023 des Bäderbetriebs ein. Die Sitzung findet am Donnerstag, 16.02.2023 um 19 Uhr im Rathaus Pfedelbach, Ratssaal statt. Wir würden uns über zahlreiche Teilnehmer freuen. Die Beratung und Feststellung der Entwürfe soll in der Gemeinderatssitzung am 28.Februar 2023 erfolgen. Die Haushaltssatzung könnte dann in der Sitzung vom 21. März 2023 erlassen werden. Der...

Am Samstag begaben sich Pfedelbacher Gemeinderäte mit Unterstützung einiger Verwaltungsmitglieder auf reisen. Mit dem Zug ging es von Öhringen zur ehemaligen freien Reichsstadt Weinsberg. Die erste Station war das Justinus-Kerner-Haus wo die Gruppe von Bürgermeister Stefan Thoma, dem Vorsitzenden des Justinus-Kerner-Verein und Frauenverein Weinsberg, Matthias Klatte und Dr. Bernd Liebig empfangen wurden. Von der Bereitschaft des Deutschen Roten Kreuzes gab es zum Empfang Kaffee und eine...

Nach der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause besuchte der Gemeinderat sowie einige Mitglieder die Ortsgruppe des Technischen Hilfswerkes in Pfedelbach. Die neue Liegenschaft wurde erst vor wenigen Wochen offiziell eingeweiht. Der 1. Stellvertretende Bürgermeister Markus Basel dankte der Ortsgruppe für die Bewirtung in den neuen Räumlichkeiten. Der Zugführer Rolf Götz berichtete über die Historie des Neubaus der THW Unterkunft. Vor fast genau 10 Jahren gab es die Überlegungen zum...

Wenn es um Digitalisierung geht, zählt die Gemeinde Oberstenfeld zu den Vorreitern. Auch jetzt in Mitten der Corona-Pandemie ist die Gemeinde vorne mit dabei und hat kurzerhand alles dafür in die Wege geleitet, um die Gremiensitzungen online abhalten zu können. In Absprache mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten hat die Gemeindeverwaltung in der Dezember-Sitzung die rechtlichen Voraussetzungen dazu geschaffen. Zur digitalen Durchführung der Sitzung bedurfte es nämlich zunächst einer...

Das Treffen der Freien Wähler Heilbronn findet jeden 1. Mittwoch im Monat in der Weinvilla statt. Im Dezember auch immer mit anschließender Weihnachtsfeier. Aber was tun in diesen Zeiten? Eine erneute Absage der Monatsversammlung kommt nicht in Frage, dachte sich der Vereinsvorsitzende und Bezirksbeirat Christian Roth. Somit fand die Monatsversammlung nicht in der Weinvilla, sondern zuhause virtuell vor den Bildschirmen statt. Anstatt Weihnachtsessen gab es virtuelle Kost. Die Themen drehten...

Bad Wimpfen erlebt zurzeit einen Wachtumsschub.  Das Neubaugebiet Süd V Süd I wird noch fertiggestellt, die Erschließungsarbeiten im nächsten Baugebiet, Süd V Süd II, sind schon in vollem Gange, die Lidl-Baustelle wird 2021 fertiggestellt und ein Wohnbaugebeit am Wolfsberg wird auch im Frühjahr 2021 erschlossen. Deshalb hat die WiSe-Fraktion einen Antrag an den Gemeinderat gestellt, der konkret vorschlägt, zur Bebauung vorgesehene Flächen weiterhin landwirtschaftlich zu nutzen oder zur...

Für die WiSe ist die Sommerpause eine Denkpause, in der mit etwas mehr Ruhe gute Lösungen für unsere Stadt gesucht und ausgearbeitet werden können, die Ohren für die Anliegen und Ideen der Wimpfener Bürgerinnnen und Bürger weiterhin offengehalten werden und in der vor allem Stadträte Bettina Scheid-Mosbacher, Martina Burkert und Hansjörg Diehm über positive Ansätze für die Zusammenarbeit im Gemeinderat nachsinnen. Um Denkanstöße für die Vereinsarbeit zu sammeln und um Meinungen über aktuelle...

WiSe-Antrag für den Insektenschutz Der Insektenschutz im landwirtschaftlichen Bereich ist ein kontroverses Thema. Insekten sind für Bestäubung und Fortbestand von etwa 90% aller Pflanzenarten unerlässlich und stellen so einen Großteil der menschlichen Ernährung sicher. Insektenfreundliche Landwirtschaft, ohne Monokulturen und mit reduziertem Einsatz von Pestiziden, bedeutet wegen reduzierter Erträge und höherer Flächennutzung teurere Produkte, die bei den meisten Kunden gegen günstigere...

Bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 5. März im Bürgerzentrum Brackenheim sorgte das Stammorchester des Musikvereins Brackenheim für die musikalische Umrahmung. Somit begrüßte das Orchester unter der Leitung von Manfred Pasker Thomas Csaszar offiziell als neuen Bürgermeister. Herr Csaszar, wir wünschen ihnen einen guten Start und viel Erfolg in ihrem neuen Amt und hoffen auf eine enge Zusammenarbeit mit ihnen.

Bei der turnusgemäßen Mitgliederversammlung der Liberalen Bürger Öhringen e.V. (LBÖ) blickte der Vorsitzende Markus Hassler auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Wichtigstes Thema war die Gemeinderatswahl in Öhringen, zu der die LBÖ mit insgesamt 26 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten ist, der höchsten Zahl in der jungen Geschichte des Vereins. Sehr zufrieden zeigte sich Hassler mit dem Wahlergebnis: sieben Sitze konnte die LBÖ gewinnen und ist damit eine der beiden zweitstärksten Fraktionen...

  Ein wichtiges Thema bei der vierten Fraktionssitzung der WiSe diese Woche war eine mögliche Spendencharta, also eine Art Richtlinie zur Annahme von Spenden an die Stadt. Aktuell müssen Spender nicht genannt werden, wenn sie dies nicht möchten. Die Mitglieder des Gemeinderats werden über die Herkunft von Spenden informiert, die Öffentlichkeit jedoch nicht. Die WiSe steht für mehr Transparenz und vertritt die Auffassung, dass Information über die Herkunft größerer Spendensummen für alle...

Am Dienstag den 16.07.2019 traf sich der neu gewählte Öhringer Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung. Mit dabei waren auch unsere beiden Gemeinderäte der AfD Anton Baron MdL und Jens Moll (siehe Bild). Die Tagesordnung umfasste insgesamt 27 Punkte wobei der wichtigste Punkt für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt der Tagesordnungspunkt 15 gewesen sein dürfte. Hierbei ging es um einen verbreiterten Ersatzneubau der Zwerchwegbrücke welche mit dem sechsspurigen Ausbau der A6 im Jahr 2020 bis...

Der Ortsvorstand des Ortsverbandes Hohenlohe Süd bedankt sich bei allen unseren Wählern und Unterstützern. In beiden Wahlkreisen unseres Ortsverbandsgebietes konnten wir jeweils ein Kreistagesmandat erringen. Wir freuen uns über den Einzug von Thomas Schmidt für den Wahlkreis VI Bretzfeld/Pfedelbach und Jens Moll für den Wahlkreis II Öhringen/Zweiflingen. Besonders freut uns zudem, dass der Sprecher unseres AfD Kreisverbandes Hohenlohe / Schwäbisch Hall Anton Baron MdL im Wahlkreis I Künzelsau...