Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
sitzend v.li.:MDL Armin Waldbüßer, STS Arne Braun, 2. Vorsitzender OV Ulrich Reichert | Foto: Dieter Wagner
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OV Grüne BFH empfängt Staatssekretär Arne Braun
Stärkung von Demokratie durch Öffnung von Räumen für Kunst und Kultur in der Gemeinde

Der Ortsverbandes Bündnis 90/Grüne aus Bad Friedrichshall empfing den Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg, Arne Braun, gemeinsam mit MDL Armin Waldbüßer aus dem Wahlkreis Neckarsulm, zu einer Diskussionsrunde über Kunst und Kultur im ländlichen Raum. Welche Bedeutung hat die Kultur in Zeiten klammer Kassen und Krisen auf der Welt? Auf diese Frage gibt es laut Arne Braun eine eindeutige Antwort: „Kultur ist nicht nur einfach nice to have in...

  • Bad Friedrichshall
  • 27.03.24
Politik

Ampel beschließt Unterstützung in Millionenhöhe für Region Kassel!

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag über die Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle „Kurve Kassel“ abgestimmt. Diese Entschließung wurde bereits in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss angenommen. Der Beschluss greift wichtige Forderungen aus der Region auf. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel hat für die FDP-Fraktion im...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik
Frau Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, beim Migrationsabend | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bürgerinnen und Bürger zeigen großes Interesse an Migrationsabend

Valentin Abel, FDP-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe, hat im Februar gemeinsam mit der FDP-Migrationsexpertin Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, zum Migrationsabend in sein Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall eingeladen. Dr. Jurisch hat die Veranstaltung durch einen Impulsvortrag eingeleitet, anschließend wurde auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen. Zum Migrationsabend erklärt Abel: „Das Thema Migration – ob reguläre Einwanderung, Flucht oder Asyl – beschäftigt...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

BSWAG ein Meilenstein für Schienennetz der Zukunft!

Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt. Zum BSWAG erklärt Valentin Abel: „Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

Ukraine umfassend unterstützen statt Symbolpolitik!

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verteidigung der Ukraine „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ beraten. Zudem wurde der Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ beraten. Der Antrag der Unionsfraktion enthält unter anderem die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel,...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

Investitionen in die Bahn sind auf Rekordniveau

Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen. Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP): „Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik
Foto: Valentin Abel, MdB

Valentin Abel: Neuer Berichterstatter für Ukraine, Moldau und Georgien

Aufgrund der Einberufung Alexander Graf Lambsdorffs zum Deutschen Botschafter in Russland haben sich die Zuständigkeiten der Abgeordneten innerhalb der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag neu geordnet. Der Abgeordnete Valentin Abel, FDP, ist nun der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Ukraine, Moldau und Georgien im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Die Menschen in der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

Bund fördert Breitbandausbau in der Region mit über 31 Millionen Euro

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den Glasfaserausbau mit dem Graue-Flecken-Programm in Gebieten, in denen dieser nicht eigenwirtschaftlich umsetzbar wäre. Im Jahr 2022 hatte die Bundesregierung die Förderung auf etwa drei Milliarden Euro angehoben, dieses Niveau konnte auch 2023 beibehalten werden. Über 31 Millionen Euro davon fließen in die Region in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Der Bund fördert...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik

FDP schlägt Haushalt der finanzpolitischen Vernunft vor

Die Bundesregierung hat am heutigen Dienstag den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Valentin Abel, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch-Hall und Hohenlohe, erklärt hierzu: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Freien Demokraten sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, das Verfassungsgebot der Schuldenbremse wieder einzuhalten. Nach den krisenbedingten Herausforderungen der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Politik
Die Kandidierenden vor dem SLK-Klinikum Am Plattenwald im Gespräch. Von links nach rechts: A. Englert, H. Friede, M. Sievermann, U. Stärker, F. Schardey, S. Etzel, R. Koch | Foto: SPD-Kreisverband Heilbronn

Kommunalwahlen 2024
SPD für die Kreistagswahl gut aufgestellt

Der SPD-Kreisverband Heilbronn Land hat bei der Kreisdelegiertenkonferenz die Kandidatinnen und Kandidaten für die Listen der zehn Wahlkreise nominiert. Dabei konnten alle Listenplätze belegt werden, die jeweils Kandidierenden bilden mit ihrem persönlichen und beruflichen Profil einen breiten Querschnitt ab. Für den Wahlkreis 10 – Bad Friedrichshall – wurden nominiert: 1. Hanspeter Friede (Bad Friedrichshall) 2. Isabel Kummer (Oedheim) 3. Armin Englert (Gundelsheim) 4. Malte Sievermann...

  • Bad Friedrichshall
  • 19.03.24
Bildung & Soziales
Am Internationalen Frauentag sind die Damen der Frauen Union Hohenlohe im Kocherwerk in Ernsbach zu Gast. | Foto: Hermine Roth

CDU FRAUEN UNION HOHENLOHE
ZU BESUCH IM KOCHERWERK IN ERNSBACH

Wo die Schraube herkommt – Pionierinnen im Arbeitsleben Den Internationalen Frauentag nutzte die Frauen Union der CDU mit ihrer Kreisvorsitzenden Hermine Roth für einen Besuch im Kocherwerk in Ernsbach, einem Kleinod der Wirtschaftsregion Hohenlohe. Dieser Ort ist einer, der Tradition und Innovation sichtbar vereint in Form eines kleinen, aber feinen Museums der Verbindungstechnik und eines Bistros, das nach der beeindruckenden Führung durch die modernen Räumlichkeiten freundlich zum Verweilen...

  • Hohenlohe
  • 18.03.24
Politik
Foto: Privat
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Demokratie braucht gute Bildung – Nadyne Saint-Cast zu Gast in Öhringen

Die Grüne Landtagsabgeordnete Catherine Kern und die Grüne Jugend Hohenlohe luden Nadyne Saint-Cast, Grüne Sprecherin für Grundschulen, zu einer offenen Diskussionsrunde  ins Haus an der Walk in Öhringen ein. Dabei wurden gemeinsam die Herausforderungen und Chancen in der Bildungspolitik erörtert. Sprache sei der Schlüssel zur Bildung sowie zur gesellschaftlichen und demokratischen Teilhabe, betonte Saint-Cast. Daher liege der Fokus grüner Bildungspolitik auf der Stärkung der Kitas,...

  • Öhringen
  • 14.03.24
Politik

Isabell Huber MdL:
Aktiv mobil - Land fördert Rad- und Fußverkehrsprojekte in der Region

Isabell Huber (CDU): „Gut ausgebautes Netz macht Radfahren und zu Fuß gehen immer sicherer und attraktiver.“ Isabell Huber dazu: "Auch Radfahrer und Fußgänger brauchen eine sichere und verlässliche Infrastruktur. Nur so wird es uns gelingen, den Radverkehrsanteil deutlich zu steigern. Deshalb ist es erfreulich, dass auch in unserer Region mehrere Projekte in das Rad- und Fußverkehrs-Programm nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen werden.  Wir machen den Verkehr...

  • Neckarsulm/Neckartal
  • 13.03.24
Politik
Die gewählten Kandidaten | Foto: CDU

CDU Stadtverband Eppingen
Nominierungsversammlungen

Zu gleich zwei Nominierungsversammlungen wurden die Mitglieder der CDU in die Villa Waldeck eingeladen. Zu Beginn begrüßte der Kreisgeschäftsführer Bernd Sepbach die Mitglieder und Gäste zur Nominierung der Kandidaten für die Kreistagswahl des Wahlbezirks Eppingen-Gemmingen-Ittlingen. Nach Vorstellung der Kandidaten wurde folgende Liste gewählt: Dr. Michael Preusch MdL, Herbert Meixner, Bernd Schwab, Carmen Probst, Stefan Pretz, Andreas Oechsner, Klaus Scherer, Jennifer Reimold, Fabian Reif. Im...

  • Eppingen
  • 13.03.24
Bildung & Soziales
Heike Kohler, Tesfit Abraham und Projektleiter Martin Heigold freuen sich über das Erscheinen des "ARS-Panther-Heftes". | Foto: ARS-HN-Foto
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Auf den Spuren Rilkes – auch in Heilbronn
ARS-Pantherprojekt als Nachlese

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Rilke-Projekts an der Abendrealschule Heilbronn freuten sich über die schriftliche Dokumentation ihrer Arbeit im neu erschienenen Heft „Das ARS-Pantherprojekt“, herausgegeben von der ARS Heilbronn. So konnten Schülerinnen und Schüler die künstlerischen Ergebnisse ihrer Arbeit in Händen halten – Zeichnungen zum Thema „Freiheit und Unfreiheit“, Überlegungen zu Rilkes „Panther“, vor allem in Grit Poppes „Weggesperrt“ und Ergebnisse einer Spurensuche zu Rilke in...

  • Heilbronn
  • 12.03.24
Politik

Kokolores Künzelsau
Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl - Jugend im Fokus

Komm und sei dabei bei der Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl, bei der die Jugend im Mittelpunkt steht! Am Dienstag, den 23.04.2024, öffnet die Stadthalle Künzelsau ihre Türen für eine spannende Debatte von 14:00 bis 16:00 Uhr zur Europawahl und von 16:15 bis 18:00 Uhr zur Kommunalwahl. Erfahre, wie die Parteien die Anliegen der Jugendlichen sowohl auf europäischer als auch auf lokaler Ebene vertreten möchten. Im Anschluss ab 16 Uhr bietet sich im Jugendkulturverein Kokolores e.V....

  • Künzelsau
  • 12.03.24
Politik
Foto: MIT Heilbronn
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Traditionelles Martinsgansessen der MIT Heilbronn
Andrea Wechsler: Der europäische Traum darf nicht von den Rändern zerstört werden

Traditionelles Martinsgansessen der MIT Heilbronn Andrea Wechsler: Der europäische Traum darf nicht von den Rändern zerstört werden Beim traditionellen Martinsgansessen der MIT Heilbronn im Parkhotel Heilbronn, appellierte die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg zur Europawahl, Andrea Wechsler, die bürgerliche Mitte zu stärken und Europa nicht den Kräften zu überlassen, „die es lieber gestern als heute abschaffen würden“. Zu Sankt Martin endet in der Landwirtschaft das Wirtschaftsjahr....

  • Heilbronn
  • 11.03.24
Politik
Foto: Nico Weinmann
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Jetzt mal Klartext
Norbert Haug im Gespräch mit Nico Weinmann MdL

Über 80 Zuschauer folgten dem Gespräch zwischen dem FDP-Landtagsabgeordneten Nico Weinmann und dem ehemaligen Motorsportchef von Mercedes-Benz, Norbert Haug, über „Demokratie, freiheitliches Leben und was der Motorsport damit zu tun hat“ an der DHBW Heilbronn. Nach der Begrüßung durch die Rektorin Prof. Dr. Nicole Graf wies Haug eingangs darauf hin, dass sich die Politik durchaus ein Beispiel an erfolgreichen Renn-Teams nehmen könne: Leistungsbereitschaft, zielgerichtete Zusammenarbeit und...

  • Heilbronn
  • 03.03.24
Politik
Haushaltsrede der AfD im Öhringer Gemeinderat vom 23.01.2024 | Foto: Jens Moll

Gemeinderatssitzung Öhringen 23.01.2024
Haushaltsrede der AfD im Öhringer Gemeinderat

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zunächst einmal möchte ich Ihnen allen noch ein Gutes neues Jahr wünschen. Ich danke Frau Buchholz, dem Team der Kämmerei und der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltsplanes 2024. Der Haushaltsplan stellt die in Zahlen gegossenen Entscheidungen des Gemeinderates dar. Jedwede Kritik richtet sich daher gegen Sie Herr Michler als Oberbürgermeister und gegen den Gemeinderat als Entscheidungsgremium. Bezüglich der Verwaltung...

  • Öhringen
  • 28.02.24
Politik
Aussprache zum Klimaschutzkonzept für die Große Kreisstadt Öhringen | Foto: Jens Moll

Gemeinderatssitzung Öhringen 27.02.2024
Rede der AfD zum Öhringer Klimaschutzkonzept

Liebe Mitbürger, Lieber Oberbürgermeister Michler, heute sollen wir also ein Klimaschutzkonzept für Öhringen beschließen. Öhringen soll CO2 neutral werden um einen Beitrag zur Weltrettung zu leisten. Nein heute ist nicht der erste April! Deutschland mit einem Bevölkerungsanteil von 1% der Weltbevölkerung und 1,74% der weltweiten CO2 Emissionen allein hat schon kaum einen signifikanten Einfluss aber Öhringen? Nun gut ja ich weiß irgendwo muss man ja anfangen. Dann starten wir in Öhringen. Erste...

  • Öhringen
  • 28.02.24
Politik
Gemeinderatskandidierende FDP-Eppingen | Foto: Julia Hettler

Gemeinderatswahl Eppingen
FDP hat erstmals Liste für die Eppinger Gemeinderatswahl aufgestellt

Die Eppinger Mitglieder des FDP-Stadtverbands Eppingen-Kraichgau haben erstmals eine eigene Liste mit zehn Kandidierenden für die Eppinger Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 aufgestellt. Darunter sind vier Frauen, fünf unter 40-jährige und vier Selbständige. Für die Kernstadt wurden in folgender Reihenfolge gewählt: Stefan Schlimm (37, Psychologe und HR Business Partner) Ljiljana Kizilkaya (60, Assistentin der Geschäftsleitung) Ruben Csapo (39, IT-Berater) Patricio Silva (44, selbständiger...

  • Eppingen
  • 21.02.24
Politik
Veranstaltung mit Dr. Dirk Spaniel MdB | Foto: Jens Moll

AfD Bürgerdialog
Mobilität der Zukunft Bürgerdialog mit Dr. Dirk Spaniel MdB Verkehrspolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion

Der AfD-Ortsverband Hohenlohe Süd lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seinem Stammtisch am 7.03.2024 ab 19 Uhr in den China-Thai-Wok, Heilbronner Straße 1, 74613 Öhringen (gegenüber von dm und KiK) ein. Es freut uns besonders, dass wir mit Dr. Dirk Spaniel MdB den Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag als Referenten zum Thema "Mobilität der Zukunft!" gewinnen konnten. Vor seinem Einzug in den deutschen Bundestag war Dr. Dirk Spaniel in...

  • Öhringen
  • 15.02.24
Politik
Foto: Jens Moll

AfD-Infostand auf dem Pferdemarkt Öhringen
Dialog verbindet! Lassen Sie uns ins Gespräch kommen.

Wir laden alle Mitbürger herzlich ein am Sonntag, den 18.02.2024, zum Öhringer Pferdemarkt mit uns über die Ziele der AfD, ein besseres Miteinander und über Demokratie ins Gespräch zu kommen. Dies ist nötig, ereignete sich doch am 27.01.2024 ein bis dahin einmaliger Vorgang in unserer Stadt, es wurde gegen die Opposition in diesem Land demonstriert. Dies ist verwunderlich, denn wenn man die Opposition ablehnt, wählt man sie in der Regel einfach nicht! Mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt!...

  • Öhringen
  • 07.02.24
Bildung & Soziales
Chenqing Yang (rechts) im Gespräch mit Angelika Hart. | Foto: privat
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Erzählcafé Heilbronn
Mit der Transsibirischen Eisenbahn in ein neues Leben

Eine abenteuerliche Reise brachte Chengqing Yang 1988 aus ihrer chinesischen Heimat nach Deutschland: Fünf Tage lang war sie mit der Transsibirischen Eisenbahn von Shanghai nach Berlin unterwegs, um dort an der Technischen Universität zu studieren. Mehr über ihr Leben in China und den Weg, den sie seit ihrer Ankunft in Deutschland eingeschlagen hat, erzählte Chengqing Yang beim jüngsten Erzählcafé der Erzählwerkstatt für Menschen aus aller Welt und der Katholischen Erwachsenenbildung Stadt und...

  • Heilbronn
  • 03.02.24
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